Wahl

Kulturschaffende aus Schonen organisierten den Kulturzug in Malmö, um gegen Kürzungen im Kulturbudget zu protestieren. Die Veranstaltung führte vom Lördagsplan zum Stortorget und rückte Kultur als zentrales Wahlkampfthema vor der Abstimmung am 13. September in den Fokus. Die Organisatoren fordern eine Erhöhung des staatlichen Kulturbudgets von 0,62 Prozent auf ein Prozent.

20. März 2026 Von KI berichtet

BJD-Abgeordnete, die bei den Rajya-Sabha-Wahlen mit Nein gestimmt haben, haben die Aufforderungen der Parteiführung zur Abhilfe als illegal, willkürlich und verfassungswidrig angefochten. Sie bezeichneten die Bescheide als Verstöße gegen den BNS-2023 und drohten mit rechtlichen Schritten. Die sechs MLAs haben sich in ihren Antworten fast identisch ausgedrückt.

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg zeigen aktuelle Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Grünen und CDU. Beide Parteien liegen bei 28 Prozent, während 32 Prozent der Befragten noch unentschlossen sind. Die Umfrage deutet auf mögliche Veränderungen bis zum Wahltag hin.

5. März 2026 Von KI berichtet

In einem außerordentlichen Kongress in Addis Abeba wurde Ato Iyob Mesafint zum Vorsitzenden der EZEMA-Partei (Äthiopische Bürger für soziale Gerechtigkeit) gewählt. Diese Wahl löst den ehemaligen Vorsitzenden Professor Berhanu Nega ab, und die Partei hat ihr Manifest für die allgemeinen Wahlen genehmigt. Der Kongress hat den Mitgliedern zudem 50 Politikrichtungen vorgelegt.

Nach dem Tod eines Rechtsextremisten in Lyon am 14. Februar 2026 intensiviert Jean-Luc Mélenchon, Führer von La France insoumise, seine populistische Strategie, indem er sich als Speerspitze eines „antifaschistischen Bogens“ gegen das Rassemblement national vor 2027 positioniert. Seine jüngsten Äußerungen in Lyon, die von einigen als antisemitisch bewertet werden, vertiefen den Bruch mit dem Rest der Linken, während die Rechte zu einem Front gegen ihn aufruft.

27. Februar 2026 Von KI berichtet

Das Nationale Wahlbüro Äthiopiens hat in Addis Abeba ein Manifest mit dem Titel „Unsere Wahl – Ein Land ohne uns“ für die 7. allgemeine Wahl veröffentlicht. Das Dokument skizziert die Rolle von Wahlen in der nationalen Entwicklung und wie Bürger durch Ausübung ihrer Rechte beitragen können. Es zielt darauf ab, Kandidaten über ihre Beteiligung am Prozess zu informieren.