Äthiopien genehmigt 1,5-%-Abgabe auf Telekom-Einnahmen für ländlichen Digitalfonds

Der Ministerrat Äthiopiens hat eine neue Verordnung genehmigt, die den Universal-Zugangsfonds einrichtet, finanziert durch eine 1,5-%-Abgabe auf die jährlichen Bruttoeinnahmen der Telekommunikationsbetreiber, um ländliche Gebiete zu vernetzen. Diese Politik zielt darauf ab, die Ziele der digitalen Wirtschaft des Landes voranzutreiben. Die Äthiopische Kommunikationsbehörde (ECA) wird den Fonds verwalten, um Infrastrukturlücken in unterversorgten Regionen zu beheben.

Der Ministerrat Äthiopiens hat Verordnung Nr. 585/2026 genehmigt, die den Universal-Zugangsfonds zur Förderung der digitalen Konnektivität in ländlichen und unterversorgten Gebieten einrichtet. Der Fonds wird durch einen obligatorischen Beitrag von 1,5 % aus den jährlichen Bruttoeinnahmen aller lizenzierten Telekommunikationsdienstleister im Land finanziert. Diese Initiative, die von der Äthiopischen Kommunikationsbehörde (ECA) verwaltet wird, soll die technologische Isolation in abgelegenen Gemeinden, Schulen und Gesundheitszentren beseitigen. Der Universal-Zugangsfonds wird durch einen obligatorischen Beitrag von 1,5 % aus den jährlichen Bruttoeinnahmen aller lizenzierten Telekommunikationsdienstleister im Land finanziert. Diese Initiative, verwaltet von der Äthiopischen Kommunikationsbehörde (ECA), zielt darauf ab, die technologische Isolation in abgelegenen Gemeinden, Schulen und Gesundheitszentren zu beseitigen. Nach dem „Pay-or-Play“-Prinzip haben Telekommunikationsanbieter Flexibilität: Sie können direkt in den Fonds einzahlen oder in die Netzwerkausweitung in unversorgten Gebieten investieren und diese Kosten von ihrem Beitrag abziehen. Neu zugelassene Betreiber erhalten eine dreijährige Befreiung, um ihren Betrieb aufzubauen. Der Fonds priorisiert die Vernetzung ländlicher Schulen und Gesundheitseinrichtungen sowie den Zugang für Frauen, Menschen mit Behinderungen und Haushalte mit niedrigem Einkommen. Er fördert zudem die Entwicklung lokaler digitaler Inhalte und Technologien in Amtssprachen indigener Völker, um ein inklusives äthiopisches digitales Ökosystem aufzubauen. Zur Gewährleistung der Einhaltung erhebt die ECA Sanktionen gegen Betreiber: eine Strafe von 2 % für den ersten Monat der Verspätung, die auf 5 % für jeden darauffolgenden Monat ansteigt. Diese Verordnung markiert einen strukturierten Ansatz, um die digitalen Inklusionsziele Äthiopiens voranzutreiben, indem regulatorische Vorgaben mit Investitionschancen für die Branche in Balance gebracht werden.

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