Parlamentswahl in Georgien von Fälschungsvorwürfen überschattet

Die Parlamentswahl in Georgien am 26. Oktober 2024 wurde von Vorwürfen der Wahlmanipulation geprägt. Die Regierungspartei Georgischer Traum wurde mit knapp 54 Prozent als Siegerin erklärt. Die proeuropäische Opposition und Präsidentin Salome Surabischwili erkennen das Ergebnis nicht an.

Am 26. Oktober 2024 fand in Georgien die Parlamentswahl statt, die schnell von Kontroversen um mögliche Fälschungen überschattet wurde. Die zentrale Wahlkommission erklärte die Regierungspartei Georgischer Traum zur Siegerin mit einer Mehrheit von knapp 54 Prozent der Stimmen. Diese Partei, die seit 2012 an der Macht ist, festigte damit ihre Position im Land.

Die proeuropäische Opposition wies das Ergebnis jedoch zurück und sprach von systematischen Manipulationen. Ebenso verweigerte die prowestlich orientierte Präsidentin Salome Surabischwili die Anerkennung. Surabischwili, die selbst in Konflikt mit der Regierung steht, betonte die Notwendigkeit fairer Wahlen für Georgiens europäische Zukunft. Die Spannungen spiegeln die tiefen politischen Gräben wider, die das Land zwischen pro-russischen und pro-westlichen Kräften teilen.

Dieses Ereignis unterstreicht die anhaltenden Herausforderungen für die Demokratie in Georgien, einem Land am Schnittpunkt zwischen Europa und Asien. Internationale Beobachter hatten bereits vor der Wahl auf Risiken hingewiesen, doch konkrete Details zu den Vorwürfen bleiben in den Berichten offen.

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