Kicillof scheitert am Quorum für Finanzierungsgesetz

Gouverneur Axel Kicillof konnte in der Legislatur von Buenos Aires nicht mit der Genehmigung des Finanzierungsgesetzes fortfahren. Die Sitzung in der Abgeordnetenkammer scheiterte mangels Quorums, mit nur 39 Abgeordneten von 47 erforderlichen anwesend. Die Opposition, einschließlich La Libertad Avanza, PRO und UCR, trat nicht in den Saal ein.

In der Provinz Buenos Aires erlitt Gouverneur Axel Kicillof einen legislativen Rückschlag, da er kein Quorum für die Diskussion des Finanzierungsgesetzes erreichte. Die geplante Sitzung in der Abgeordnetenkammer brach zusammen, weil 47 Abgeordnete anwesend sein mussten, aber nur 39 erschienen. Dieser Misserfolg resultierte aus dem Ausbleiben der Opposition: La Libertad Avanza, PRO und UCR betraten den Saal nicht und blockierten so die Debatte.

Ohne vorherige Absprache mit der Opposition oder Bürgermeistern konnte die Regierungspartei nicht mit den zentralen Diskussionspunkten fortfahren. Das Finanzierungsgesetz ist essenziell für den Provinzhaushalt, doch Meinungsverschiedenheiten verhinderten seine Genehmigung. Dieser Vorfall unterstreicht die politischen Spannungen in der Legislatur von Buenos Aires, wo der Peronismus Schwierigkeiten hat, Unterstützung zu gewinnen, inmitten der Zersplitterung der Opposition.

Der Gouverneur wird neue Strategien verfolgen müssen, um mit den Oppositionsblöcken und kommunalen Führern zu verhandeln, obwohl spezifische Punkte, die die Sitzung stoppten, in den verfügbaren Quellen nicht detailliert wurden.

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