Nazis marschieren maskiert in Stockholm ohne Genehmigung

Eine Gruppe von Nazis aus Aktivklubb Sverige marschierte samstags durch das Zentrum Stockholms ohne Polizeigenehmigung und mit Gesichtsmasken. Die Polizei eskortierte sie, ohne das Maskierungsverbot durchzusetzen, da keine Störung der öffentlichen Ordnung auftrat. Der Vorfall hat Forderungen nach härteren Maßnahmen gegen Extremismus ausgelöst.

Am Samstag marschierte eine Gruppe von Männern aus der nazistischen Gruppe Aktivklubb Sverige durch Stockholm, von Strandvägen über Riddarhuset nach Riddarholmen. Sie waren vollständig maskiert und trugen Uniformen, doch die Demonstration fehlte die Genehmigung nach dem öffentlichen Ordnungsrecht. Die Polizei bewertete, dass das Ereignis keine Störung der öffentlichen Ordnung oder unmittelbare Gefahr dafür verursachte, und wandte daher das Maskierungsverbot im Gesetz (2005:900) nicht an.

Annika Laestadius, stellvertretende Polizeichefin des Bezirks Stockholm Stadt, erklärt: „Als wir am Treffpunkt eintrafen, hörten sie zu und folgten unseren Anweisungen, wie die Demonstration während des Marschs durchgeführt werden sollte.“ Sie verweist auf den Gesetzestext, der Maskieren bei Demonstrationen erlaubt, solange keine Störung der öffentlichen Ordnung wie Gewalt oder Sachschäden entsteht.

Kommentare in Dagens Nyheter kritisieren die Handhabung. Shwan Kareem schreibt: „Die Polizei hätte verlangen sollen, dass sie die Masken abnehmen. Es ist bereits Gesetz in Form des Maskierungsverbots.“ Er weist auf politische Doppelmoral hin und zitiert Abgeordneten Hans Eklind (KD): „Man sollte sehen können, mit wem man spricht.“

Rolf Gabrielsson warnt vor der Normalisierung des Nazismus und fordert die Regierung auf: „Der Zivilschutzminister Carl-Oskar Bohlin (M) hat hier eine klare gesellschaftliche Verantwortung.“ Er zieht Parallelen zum Deutschland der 1930er Jahre und zitiert Mark Twain: „Die Geschichte wiederholt sich nicht exakt, aber sie reimt sich oft.“ Kareem betont: „Die Normalisierung nazistischer und rassistischer Aktivitäten so offen auf unseren Straßen ist auch tief beunruhigend.“

Der Vorfall beleuchtet Spannungen um Meinungsfreiheit, Gesetze und Extremismus in Schweden mit Forderungen nach konkreten Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie.

Was die Leute sagen

Reaktionen auf X zur ungenehmigten maskierten Marsch von Aktivklubb-Sverige-Nazis im Zentrum Stockholms waren polarisiert. Viele Nutzer, darunter Politiker, verurteilten das Ereignis als ekelerregend und antidemokratisch und forderten strengere Durchsetzung. Andere hoben Heuchelei hervor, indem sie es mit ungenehmigten Pro-Palästina-Demos verglichen, die weniger Kritik erhielten. Polizeihandhabung und Meinungsfreiheit wurden debattiert, mit Aufrufen zu Maßnahmen gegen Extremismus inmitten vielfältiger Stimmungen.

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