Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer hat vor einer Zunahme von Schlaglöchern und defekten Brücken auf Bundesstraßen gewarnt. Er kritisiert Kürzungen der Bundesmittel für den Erhalt der Infrastruktur. Dies könnte die Verkehrssicherheit beeinträchtigen.
Oliver Krischer, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen und Mitglied der Grünen, hat in der „Rheinischen Post“ die Bundesregierung scharf kritisiert. Er warf Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vor, nicht ausreichend für den Erhalt der Bundesstraßen zu sorgen. „Steuere Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) nicht noch um, wird ab dem nächsten Jahr trotz Sondervermögen die Zahl der Schlaglöcher und kaputten Brücken auf Bundesstraßen deutlich zunehmen“, sagte Krischer. Dies gehe auf Kosten der Verkehrssicherheit.
Die Aussage fällt kurz vor der Verkehrsministerkonferenz, die am Mittwoch und Donnerstag im bayerischen Straubing stattfindet. Dort treffen sich die Verkehrsminister der Länder mit dem Bundesverkehrsminister. Auf der Agenda stehen Themen wie das Sondervermögen Infrastruktur, das Deutschlandticket und die Zukunft des Schienenverkehrs in Deutschland.
Krischer betonte, dass der Bund finanzielle Mittel für den Unterhalt der Bundesstraßen gekürzt habe. Die Warnung unterstreicht anhaltende Spannungen zwischen Bund und Ländern bezüglich der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur.