Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beharrt auf einer umfassenden Musterung junger Menschen basierend auf Eignung und Motivation. Er lehnt ein Losverfahren ab, das von Union-Politikern vorgeschlagen wurde, um Männer zwangsweise einzuziehen. Stattdessen soll ab 2027 ganze Jahrgänge gemustert werden, um die Bundeswehr zu stärken.
Die Debatte um den Wehrdienst in Deutschland eskaliert: Politiker der Union und der SPD hatten einen Plan erarbeitet, notfalls Männer per Losverfahren für eine Musterung auszuwählen und gegebenenfalls zwangsweise zur Bundeswehr einzuziehen. Dieser Vorschlag scheiterte jedoch, als die SPD sich vor der Präsentation zurückzog.
Kurz vor neuen Bundestagsverhandlungen betonte Pistorius, dass er auf eine umfassende Musterung setze, bei der nach Qualifikation und Motivation entschieden werde. "Ein Losentscheid könne als Willkür empfunden werden, wenn dadurch einige Männer zum Wehrdienst gezwungen werden und andere nicht", sagte er. Wichtig sei, ab Mitte 2027 ganze Jahrgänge zu mustern, um im Verteidigungsfall schnell zu wissen, wer als Heimatschützer einsatzfähig ist.
Eine Forsa-Umfrage unterstützt diese Haltung: Drei Viertel der Befragten halten ein Losverfahren für ungerecht. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass alle 18-Jährigen – Frauen und Männer – angeschrieben werden, ob sie freiwillig mindestens sechs Monate Dienst leisten möchten. Männer müssen einen Fragebogen ausfüllen, der Teil der Musterung ist; Frauen können es tun. Bei ungenügender Bewerberzahl können Männer zwangsweise eingezogen werden, vorausgesetzt ein Regierungs- und Bundestagsbeschluss liegt vor.
Ab nächster Woche starten neue Verhandlungen, ab dem 10. November werden Expert:innen angehört. Pistorius ist optimistisch: SPD und Union seien sich der Ernsthaftigkeit der Lage bewusst. Das Ziel: Die Bundeswehr soll bis 2035 von 182.000 aktiven Soldaten und 100.000 Reservist:innen auf 460.000 Soldaten anwachsen, um NATO-Ziele zu erfüllen – eine Steigerung um 60 Prozent.