Der Richter am Obersten Gerichtshof, Cristiano Zanin, ordnete die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Minister des Superior Court of Justice (STJ), Og Fernandes, an, bei dem es um ein mutmaßliches System zum Verkauf von Gerichtsurteilen ging.
Die Entscheidung wurde am Freitag (31.07.) unterzeichnet und folgte einer Stellungnahme der Generalstaatsanwaltschaft. Generalstaatsanwalt Paulo Gonet kam nach fast einjährigen Ermittlungen, die auch die Aufhebung des Bank- und Steuergeheimnisses beinhalteten, zu dem Schluss, dass keine ausreichenden Beweise vorlägen.
Die Untersuchung hatte den Verdacht geweckt, dass Rodrigo Falcão de Oliveira Andrade, der ehemalige Stabschef von Og Fernandes, als Mittelsmann fungiert habe. Die Generalstaatsanwaltschaft stellte jedoch fest, dass der Minister 92.606,66 R$ an den Geschäftsmann Fernando de Queiroz Campos Júnior überwiesen hatte, was die Korruptionshypothese entkräftete. Gonet merkte an, dass die Entscheidungen von Og Fernandes fachlich begründet und größtenteils entgegen den Interessen der untersuchten Unternehmensgruppe waren.
Zanin erlaubte den betroffenen Parteien den Zugriff auf die vollständigen Prozessakten. Andere Untersuchungen, die er leitet und die sich gegen die Minister Moura Ribeiro und Marco Buzzi richten, bleiben weiterhin offen.