STF

Der Oberste Bundesgerichtshof (STF) startet am Montag (2) wieder durch nach einer Pause, die von Kontroversen in der Banco-Master-Untersuchung geprägt war. Das Gericht steht vor internen Spaltungen und Druck aus dem Nationalkongress in einem Wahljahr. Präsident Edson Fachin will das Image des Gerichts in einer feierlichen Sitzung mit fast vollständiger Besetzung verteidigen.

30. Januar 2026 Von KI berichtet

STF-Richter Alexandre de Moraes hat am Freitag (30. Jan.) Besuche von vier PL-Abgeordneten beim ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro genehmigt. Die Treffen, von seiner Verteidigung beantragt, sind für Februar nach dem Karneval geplant. Zu den Besuchern gehören Abgeordneter Nikolas Ferreira und Senator Carlos Portinho.

Der STF-Minister Alexandre de Moraes befahl am Donnerstag (15) die Verlegung des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro von der Bundespolizeidirektion in den 19. PM-Bataillon, bekannt als Papudinha, in Brasilia. Die Entscheidung folgt auf Familienbeschwerden über Haftbedingungen und ein kürzliches leichtes Schädeltrauma, das Bolsonaro erlitten hat. Linke Politiker spotteten über die Verlegung und hoben die Symbolik des Ortes hervor.

14. Januar 2026 Von KI berichtet

Die Bundespolizei hat am Mittwoch (14.) die zweite Phase der Operation Compliance Zero durchgeführt, mit 42 Haft- und Durchsuchungsbeschlüssen gegen Ziele im Zusammenhang mit Banco Master, einschließlich Eigentümer Daniel Vorcaro und Geschäftsmann Nelson Tanure. Die Operation führte zur vorläufigen Festnahme von Vorcaros Schwager und zur Beschlagnahmung von Vermögenswerten im Millionenbereich. STF-Richter Dias Toffoli, Berichterstatter des Falls, kritisierte die PF wegen Verzögerungen, überdachte jedoch Entscheidungen zu den Beweisen.

Der Oberste Bundesgerichtshof Brasiliens (STF) hat das Versäumnis des Kongresses bei der Regelung der Steuer auf große Vermögen (IGF) festgestellt und damit die Debatte über ihre Durchführbarkeit neu entfacht. Zwei Meinungsbeiträge, veröffentlicht in der Folha de S.Paulo am 2. Januar 2026, legen gegensätzliche Ansichten dar: einer plädiert für positive Einnahmeeffekte durch Widerlegung von Mythen, der andere warnt vor geringem Potenzial und internationalen Risiken.

28. Dezember 2025 Von KI berichtet

Im jüngsten Twist im Banco-Master-Liquidationsfall —nach der Ablehnung des STF-Ministers Dias Toffoli am 27. Dezember des Antrags der Zentralbank, ihren Überwachungsdirektor von der Konfrontation am 30. Dezember auszuschließen— besuchten zwei Justizbeamte vor Weihnachten das Büro in São Paulo auf der Suche nach Liquidator Eduardo Félix Bianchini und befeuern Erwartungen an Vorladungen in den laufenden Rechtsstreitigkeiten.