Digitale Regulierung
Europäische Gegenreaktion auf US-Visabeschränkungen für DSA-Vollstrecker wächst
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Der französische Präsident Emmanuel Macron und EU-Vertreter verurteilten die US-Visabeschränkungen vom 23. Dezember 2025 gegen den ehemaligen Kommissar Thierry Breton und vier NGO-Führer im Zusammenhang mit der Durchsetzung des Digital Services Act (DSA), und bezeichneten sie als Angriff auf die europäische digitale Souveränität. Neue Details zu vorheriger X-Strafe und US-Feiern tauchen auf, Teil der fortlaufenden Serie.
South Korea's trade ministry said on January 8 it will expand communications with the United States to avert potential conflicts over revisions to the country's network law. Last week, the U.S. State Department voiced "significant" concerns about a recently passed amendment to the Information and Communications Network Act, aimed at curbing false online information, warning it could spark trade tensions. To mitigate this, the ministry plans to intensify outreach on non-tariff trade barriers.
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Die Trump-Regierung hat Visumsanktionen gegen fünf europäische Persönlichkeiten angekündigt, die an strenger Technologieregulierung beteiligt sind, darunter der ehemalige französische Kommissar Thierry Breton, der Zensur zugeschrieben wird, die US-Interessen schadet. Paris hat die Maßnahme scharf verurteilt und die europäische digitale Souveränität verteidigt. Diese Entscheidung passt in eine breitere Offensive gegen EU-Regeln für Online-Plattformen.