Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben auf dem Gipfel in Brüssel eine Altersgrenze für soziale Medien wie TikTok und Instagram beschlossen. Ziel ist der Schutz Minderjähriger im digitalen Raum. Die Umsetzung bleibt den Mitgliedstaaten überlassen.
Beim EU-Gipfel in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in einer Erklärung den Schutz Minderjähriger im digitalen Raum betont. Sie sprachen sich für ein Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien aus, um Risiken wie unkontrollierten Inhalten zu mindern. Die Erklärung hebt hervor, dass es wichtig sei, Kinder und Jugendliche vor Gefahren zu schützen, unter anderem durch eine Altersgrenze.
Die einzelnen Mitgliedstaaten erhalten Spielraum bei der nationalen Umsetzung. Eine Expertengruppe soll bis Ende des Jahres über das Vorgehen in der EU beraten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verglich Altersvorgaben für Social Media mit denen für Tabak und Alkohol und nannte Australien als Vorbild. Dort werden Plattformen wie X, TikTok, Facebook und Instagram künftig erst ab 16 Jahren zugänglich sein. In der EU könnte eine Verifizierungs-App für Altersprüfungen eingesetzt werden.
In Deutschland ist die Debatte umstritten. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) und Grünen-Chefin Franziska Brantner befürworten eine Altersgrenze. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert den Vorstoß jedoch: „Ein Verbot mache TikTok, Instagram und Co. eher noch interessanter für Jugendliche und Kinder.“ Die EU-Staaten orientieren sich an internationalen Ansätzen, um Jugendschutz zu stärken, ohne die Plattformen zu überfordern.