Geistiges Eigentum
IMPI entscheidet zugunsten der Familie bezüglich der Marke Pato Merlín
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Das mexikanische Institut für gewerblichen Rechtsschutz (IMPI) hat bekannt gegeben, dass der Name und das Bild von Pato Merlín der Familie von Carla Ivette Gómez gehören. Die Entscheidung wurde am 24. Juni gemäß mexikanischem Recht erlassen. Die Ente erlangte während der Weltmeisterschaft 2026 Berühmtheit.
Tamil Nadu finalisiert derzeit eine Richtlinie zu geistigen Eigentumsrechten, die den Schwerpunkt auf geografische Angaben legt. Dieser Schritt unterstützt das Ziel des Bundesstaates, bis 2036 eine Wirtschaftskraft von 1,5 Billionen Dollar zu erreichen. Beamte gaben Details auf einem kürzlich in Chennai abgehaltenen Gipfeltreffen bekannt.
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Die Anti-Counterfeit Authority hat die Geschäftsfrau Shiquo wa Hii Style dazu aufgefordert, eine eigene Modemarke zu entwickeln und dabei die kenianischen Vorschriften zum geistigen Eigentum zu beachten, während eine laufende Untersuchung stattfindet.
Hong Kong Financial Secretary Paul Chan Mo-po will deliver the 2026-27 budget on Wednesday, unveiling measures to accelerate economic recovery. The budget features a purple cover symbolizing strengthening economic momentum amid a volatile external environment. It arrives against heightened geopolitical tensions, including a new 15 per cent global tariff announced by US President Donald Trump, with expectations for sweeteners tempered by economists' warnings on public finances.
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Hong Kong's finance chief will unveil measures in the budget to strengthen the intellectual property economy, focusing on nurturing top-tier talent and aiding local tech firms with patent evaluations. These initiatives aim to diversify economic development and align with national priorities.
Frisby España S.L. hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Euipo) gebeten, das Ungültigkeitsverfahren für die Marke 'Frisby', das von Frisby S.A. BIC eingeleitet wurde, auszusetzen. Das Unternehmen argumentiert, dass ausstehende Verfahren die endgültige Entscheidung beeinflussen könnten. Es contestiert auch die Nutzungsbeweise, die vom kolumbianischen Pendant eingereicht wurden.
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Das regionale Amt für Recht und Menschenrechte in Zentral-Sulawesi hat Urheberrechte für 37 Werke des provinziellen Sprachzentrums im Jahr 2025 registriert. Dieser Erfolg resultiert aus der Zusammenarbeit zwischen Behörden zum Schutz geistigen Eigentums. Der Amtsleiter betonte die Bedeutung des rechtlichen Schutzes für regionale kulturelle Werke.