Frisby España S.L. hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Euipo) gebeten, das Ungültigkeitsverfahren für die Marke 'Frisby', das von Frisby S.A. BIC eingeleitet wurde, auszusetzen. Das Unternehmen argumentiert, dass ausstehende Verfahren die endgültige Entscheidung beeinflussen könnten. Es contestiert auch die Nutzungsbeweise, die vom kolumbianischen Pendant eingereicht wurden.
Frisby España S.L., geleitet vom Unternehmer Charles Dupont, hat die Aussetzung der Ungültigkeitsakte Nr. 000073609C vor der Euipo beantragt, gemäß Artikel 71.1.b der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625. Diese Bestimmung erlaubt die Unterbrechung von Verfahren, wenn andere Fälle das Ergebnis beeinflussen könnten. Derzeit laufen vier Verjährungsverfahren wegen Nichtbenutzung vor der Euipo und dem Spanischen Patent- und Markenamt (Oepm), die die Gültigkeit der strittigen Marken bestimmen könnten.
Das europäische Unternehmen behauptet, dass die Nutzungsbeweise, die von Frisby S.A. BIC vorgelegt wurden, 'keine reale und fortlaufende Nutzung in Europa belegen'. In den kommenden Tagen wird Frisby España abschließende Beobachtungen einreichen, die die Rücknahme der Rechte wegen 'Mangel an ernsthafter Nutzung' verlangen. Es betont auch seine Transparenzpolitik: 'Zur institutionellen Transparenz und im Gegensatz zu seinem Pendant hat Frisby España keine erweiterten Vertraulichkeitsklauseln beantragt', heißt es in der Erklärung und weist darauf hin, dass alle seine Dokumente im elektronischen Register der Euipo öffentlich sind.
In der Zwischenzeit wird das Unternehmen vor den Gerichten in Alicante erscheinen, um auf vorläufige Maßnahmen zu reagieren, die von Frisby S.A. BIC gefördert wurden und die es als 'ohne Grundlage und unverhältnismäßig' ansieht. Frisby España ist zuversichtlich, dass die spanische Justiz 'den Mangel an Grundlage für solche Maßnahmen' anerkennen wird. Das Interesse an der Marke fällt mit 'einem der besten Geschäftsjahre' für das Pendant in Kolumbien zusammen, so die europäische Firma.
Dieser Streit beleuchtet Spannungen bei geistigem Eigentum zwischen namensgleichen Unternehmen über Kontinente hinweg.