Die EU hat ein Programm mit 1,5 Milliarden Euro beschlossen, um die Produktion und Lieferketten von Rüstungsgütern auszubauen. Davon sollen 300 Millionen Euro in die Zusammenarbeit mit der Ukraine fließen. Das Programm zielt auf eine stärkere Verteidigungsbereitschaft der EU ab.
Der Rat der EU teilte am Donnerstag mit, dass das Programm die europäische Verteidigungsindustrie fördern soll. Gemäß der Vereinbarung mit dem Europäischen Parlament gilt das Budget von 1,5 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2025 bis 2027. Neben der Verbesserung der Verteidigungsbereitschaft der EU soll es 'die Zusammenarbeit mit der Ukraine im Bereich der Verteidigungsindustrie unterstützen'.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Einigung auf das European Defence Industry Programme (EDIP) als wichtigen Schritt hin zu einer EU, die 'bis 2030 verteidigungsbereit' ist. In den Verhandlungen hatte lange Unklarheit geherrscht, ob europäische Rüstungskonzerne bevorzugt werden sollten. Einige Mitgliedstaaten wollten mit den Geldern Material außerhalb der EU kaufen, insbesondere in den USA.
Die Einigung erlaubt nun einen maximalen Anteil von außerhalb der EU gekauftem Material von 35 Prozent. Derzeit bezieht die EU mehr als 60 Prozent ihrer Waffen von Nicht-Mitgliedstaaten, den Großteil aus den USA. Brüssel möchte diesen Anteil auf 45 Prozent senken.