Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht in einer flächendeckenden Musterung aller jungen Männer ein starkes Signal gegen Russland. Die schwarz-rote Koalition hat ihre Wehrdienst-Reformpläne dem Bundestag vorgelegt, wobei Unstimmigkeiten bestehen. Pistorius ist optimistisch, dass das Gesetz Anfang 2026 in Kraft tritt.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in einem Interview mit der "Bild am Sonntag" betont, dass eine Rückkehr zur flächendeckenden Musterung aller jungen Männer ein abschreckendes Signal gegenüber Russland sende. "Wenn wir wieder alle Männer eines Jahrgangs mustern und die Daten aller Wehrfähigen erheben, wird das auch in Russland wahrgenommen. Anders ausgedrückt: Auch das ist Abschreckung!", sagte er.
Sollte der Verteidigungsfall eintreten, würde die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht gemäß Grundgesetz unmittelbar wieder in Kraft treten. "Dann müssen wir wissen, wer einsatzbereit ist und wer nicht", erklärte Pistorius. Er kritisierte die mit der Aussetzung verbundene Abschaffung der Kreiswehrersatzämter als schwerwiegenden Fehler. Neue, moderne Strukturen sollen ab Mitte 2027 aufgebaut sein, um eine flächendeckende Musterung zu ermöglichen.
Am Donnerstag legte die schwarz-rote Koalition ihre Pläne zur Wehrdienst-Reform im Bundestag vor. Es gibt Unstimmigkeiten zwischen CDU, CSU und SPD, insbesondere zu Mechanismen, falls nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr gefunden werden. Pistorius sagte, das Parlament müsse über ein mögliches Losverfahren entscheiden, und das Ministerium werde sich einbringen. Ihm sei wichtig, so lange wie möglich auf Freiwilligkeit zu setzen.
Der Minister will am geplanten Inkrafttreten des Wehrdienstgesetzes Anfang 2026 festhalten und zeigte Optimismus bezüglich einer Einigung. "Ich bin zuversichtlich, dass wir das hinbekommen. Alle im Bundestag wissen: Es geht um die Sicherheit Deutschlands."