Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte um das Stadtbild betont, dass Missstände in deutschen Innenstädten vor allem auf Männer zurückzuführen seien, unabhängig von ihrer Herkunft. Er wies die Schuldzuweisung an die Migration zurück und kritisierte damit Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz. Die Debatte hat bundesweite Proteste ausgelöst.
Die Debatte um das Stadtbild in Deutschland eskaliert seit den Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Merz hatte vergangene Woche im Kontext der Migrationspolitik gesagt: „Wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem.“ Seine Worte bezogen sich auf Migranten ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an deutsche Regeln halten. Wer Töchter habe, würde auf die Frage nach dem Sinn seiner Aussagen „eine ziemlich klare und deutliche Antwort“ bekommen, präzisierte Merz am Mittwoch.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf mischte sich ein und betonte: „Dieses Unsicherheitsgefühl hat aus meiner Sicht in erster Linie mit Männern zu tun, egal welcher Herkunft.“ Er kritisierte die Verkürzung politischer Probleme auf Migration als „falsch und gefährlich“. Klüssendorf sprach den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Ähnlich äußerte sich die Linken-Innenexpertin Clara Bünger. Sie warf Merz vor, nichts für die Sicherheit von Frauen zu tun, außer sie für „rassistische Politik“ zu instrumentalisieren. „Gewalt gegen Frauen habe kein Herkunftsproblem, sondern ein Männerproblem“, sagte Bünger der Neuen Osnabrücker Zeitung. Sie forderte eine verlässliche bundesweite Finanzierung von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen.
Merz' Aussagen stießen auf gemischte Reaktionen: Zustimmung und Kritik. In den vergangenen Tagen gab es bundesweite Proteste. Am Wochenende sind Demonstrationen in Städten wie Hamburg, Magdeburg und Nürnberg geplant. In Hamburg werden für Samstag rund 5.000 Teilnehmer bei der Veranstaltung „Wir sind das Stadtbild“ erwartet.