Sachsen-Anhalt
AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt schließt Matthias Lieschke aus
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Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat den Politiker Matthias Lieschke ausgeschlossen. Grund sind Vorwürfe, er habe ein Parteitreffen heimlich aufgenommen und die Aufnahme weitergeleitet. Der Ausschluss erfolgte mit sofortiger Wirkung.
Eine Oberleitung ist bei Zahna in Sachsen-Anhalt auf einen ICE-Zug gefallen, wodurch Hunderte Reisende festsaßen. Zwei Fahrgäste wurden leicht verletzt, zwei weitere kollabierten vor Panik. Der Zug hat mittlerweile den Bahnhof Wittenberg erreicht.
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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat auf das Mitspracherecht der Länder bei geplanten Sozialreformen bestanden. Er forderte eine enge Abstimmung und besondere Berücksichtigung der ostdeutschen Belange. Die Aussagen machte er in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Knapp neun Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze vor einer Beteiligung der AfD an der Regierung gewarnt. Er betonte, dass dies dem Land und Deutschland großen Schaden zufügen würde. Aktuelle Umfragen zeigen die AfD in Führung.
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Der AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt eingeleitet. Schmidt hatte zuvor seine Parteikollegen Korruption und Vetternwirtschaft vorgeworfen, darunter die Finanzierung privater Reisen mit Steuergeldern. Dies geschieht inmitten interner Konflikte vor der Landtagswahl 2026.