Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat den Politiker Matthias Lieschke ausgeschlossen. Grund sind Vorwürfe, er habe ein Parteitreffen heimlich aufgenommen und die Aufnahme weitergeleitet. Der Ausschluss erfolgte mit sofortiger Wirkung.
In einer Sitzung am Montag hat die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt den Landesschatzmeister Matthias Lieschke ausgeschlossen. Der Abgeordnete aus dem Landkreis Wittenberg steht auf Platz 20 der AfD-Landesliste für die kommende Landtagswahl. Ihm wird unter anderem schweres partei- und fraktionsschädigendes Verhalten vorgeworfen.
Lieschke soll ein Kreisspitzentreffen Anfang Dezember vergangenen Jahres als Videokonferenz heimlich aufgenommen und die Audiodatei weitergeleitet haben – laut Berichten an den umstrittenen AfD-Politiker Jan Wenzel Schmidt. Bislang hatte er sich nicht zu den Vorwürfen geäußert. In einer Aussprache vor der Fraktion konnte er die Anschuldigungen „in keiner Weise entkräften“, hieß es in einer Mitteilung der Fraktion.
„Daher sah sich die Fraktion gezwungen, Herrn Lieschke zum Schutz der Fraktion sowie zur Ermöglichung einer weiteren vertrauensvollen parlamentarischen und politischen Arbeit aus ihren Reihen auszuschließen.“ Der Beschluss wurde mit 20 Ja-Stimmen und einer Neinstimme gefasst.
Die nächste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet am 6. September statt. Die AfD führt in Umfragen klar und strebt unter Spitzenkandidat Ulrich Siegmund eine Alleinregierung an. Lieschke war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
