AfD

Eine neue Umfrage vor der Landtagswahl 2026 in Mecklenburg-Vorpommern zeigt einen starken Zuwachs für die SPD unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Die AfD verliert erstmals an Zustimmung und muss „Federn lassen“.

27. Januar 2026 Von KI berichtet

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat die AfD als 'gefährliche Partei' bezeichnet. In einem Interview mit dem Stern warnt sie vor den Positionen der Rechtspopulisten, die sie für heuchlerisch hält. Vor der Landtagswahl am 20. September plädiert sie für die Erhaltung der Freiheiten seit 1989.

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow von Die Linke hat vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt Anfang Juli gewarnt und eine Parallele zu den Anfängen der 1930er-Jahre gezogen. Er sieht darin eine Reverenz vor dem rechtsextremen AfD-Politiker Björn Höcke. Ramelow mahnt, dass die AfD in Thüringen und Sachsen eine gefährliche Kraft sei.

26. Dezember 2025 Von KI berichtet

Knapp neun Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze vor einer Beteiligung der AfD an der Regierung gewarnt. Er betonte, dass dies dem Land und Deutschland großen Schaden zufügen würde. Aktuelle Umfragen zeigen die AfD in Führung.

In Gelsenkirchen hat der Stadtrat den AfD-Politiker Norbert Emmerich überraschend zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Er erhielt neben den Stimmen seiner Fraktion drei zusätzliche aus anderen Parteien. Dadurch setzte er sich gegen den Kandidaten der SPD-CDU-Liste durch.

8. Dezember 2025 Von KI berichtet

Rechtsextreme Politiker klagen zunehmend über Benachteiligungen im Alltag, wie Ablehnungen in Restaurants oder Kindergärten. Das Grundgesetz verbietet Diskriminierung aufgrund politischer Anschauungen, bindet jedoch primär den Staat und nicht Privatpersonen. Gerichte wie das Bundesverfassungsgericht prüfen Einzelfälle unter Berücksichtigung von Freiheitsrechten beider Seiten.