Beim Friedensforum in Paris warf Präsident Emmanuel Macron sozialen Plattformen wie TikTok und X vor, die Informationsneutralität zu verletzen. Er beschrieb diese Netzwerke als Orte, an denen man sich nicht mehr richtig informieren kann. Macron fordert strengere Regulierungen in Europa, um Desinformation zu bekämpfen.
Am Mittwoch, dem 29. Oktober, sprach Emmanuel Macron beim Friedensforum in Paris auf der internationalen Konferenz zu Informationsintegrität und unabhängigen Medien. Der Präsident der Republik kritisierte soziale Plattformen, darunter TikTok und X (ehemals Twitter), scharf und warf ihnen vor, die 'Informationsneutralität zu brechen'. 'Das sind keine Orte mehr, an denen man sich informieren kann', erklärte er und wies auf einen 'Prozess der demokratischen Degeneration' hin.
In seiner Rede zu Desinformation und ausländischer Einmischung machte Macron Elon Musk, dem Eigentümer von X, Vorwürfe und beschrieb ihn als 'in den demokratischen Kampf und das reaktionäre Internationale verstrickt'. Um diesen Herausforderungen entgegenzuwirken, plädierte er für eine 'viel mächtigere Agenda des Schutzes und der Regulierung in Europa', um soziale Netzwerke besser zu überwachen. Diese Intervention spiegelt breitere Bedenken über den Einfluss von Algorithmen und manipuliertem Inhalt auf die Demokratie wider.
Das Friedensforum, eine jährliche Veranstaltung in Paris, bringt globale Führer zusammen, um geopolitische und gesellschaftliche Themen zu besprechen. Macrons Äußerungen unterstreichen die von Frankreich wahrgenommene Dringlichkeit bei der digitalen Regulierung, die mit europäischen Initiativen wie dem Digital Services Act übereinstimmt.