Französische Bürgermeister fühlen sich zunehmend machtlos

Französische Bürgermeister, die als das Herz der gewählten Beamten der Franzosen gelten, äußern wachsende Gefühle der Ohnmacht auf ihrem jährlichen Kongress in Paris. Vom 17. bis 20. November 2025 versammeln sich rund 12.000 Delegierte, um Herausforderungen durch Zentralisierung und den Aufstieg interkommunaler Strukturen zu besprechen. Angesichts der Kommunalwahlen 2026 verurteilen sie die Entmachtung ihrer lokalen Befugnisse.

Kommunalwahlen werden in Frankreich oft als die wichtigste Abstimmung dargestellt, gleichwertig mit der Präsidentschaftswahl. Sie verkörpern die Demokratie der Nähe und ermöglichen die Ernennung des Bürgermeisters, dieses herzlichen gewählten Beamten der Franzosen. Der Bürgermeisterkongress, der am Montag, dem 17. November 2025, in Paris eröffnet wird und bis zum 20. November andauert, nimmt den Charakter einer großen politischen Versammlung an. Nur Monate vor den Kommunalwahlen am 15. und 22. März 2026 zieht das Ereignis 12.000 Delegierte, 400 akkreditierte Journalisten, 60 organisierte Veranstaltungen und etwa ein Dutzend Minister an, darunter den Premierminister Sébastien Lecornu.

Dennoch beschreiben viele Bürgermeister sich als machtlos gegenüber der sich wandelnden administrativen Landschaft. Seit 2017 hat der Staat die Dezentralisierung proklamiert, aber das Gegenteil getan, indem er lokale Steuern abschaffte und widersprüchliche Auflagen multiplizierte. Das wachsende Gewicht der Vorschriften behindert ihre Initiativen. Vor allem entzieht der Aufstieg der interkommunalen Strukturen – oder 'Comcom' für Communautés de communes – ihnen die meisten Entscheidungsbefugnisse.

Ein Bürgermeister aus der Haute-Saône, kürzlich in seiner Gemeinde interviewt, klagt: 'Wir übertragen alles an die "Comcom". Mir bleiben Wasser, Wälder und Probleme. Wir entleeren den Inhalt unserer Gemeinden. Langfristig werden sie sterben. Wir werden zu Geisterstädten tagsüber und zu Schlafstädten nachts.' Ein anderer fügt hinzu: 'Wenn wir nur für den Friedhof und streunende Hunde da sind, was ist dann der Sinn, Bürgermeister zu sein?' Diese Zeugnisse unterstreichen eine tiefe Unruhe unter den lokalen Gewählten, die um die Vitalität der Gemeinden fürchten inmitten dieser getarnten Rezentralisierung.

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