Städte und Gemeinden in Deutschland verwenden mehr als jeden dritten Euro ihres Budgets für Soziales und Jugendarbeit. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt, dass dieser Anteil seit 1992 um die Hälfte gestiegen ist. Besonders Ausgaben für Sozialhilfe und Kinderbetreuung nahmen zu.
Eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW Köln) beleuchtet die Verschiebung der kommunalen Ausgaben in den vergangenen 30 Jahren. Der Anteil für Soziales und Jugendarbeit hat sich seit 1992 verdoppelt und liegt nun bei über einem Drittel des Gesamthaushalts. Vor allem die Kosten für Sozialhilfe und Kinderbetreuung stiegen stark an, während Ausgaben für Straßenbau, Abwasser- und Müllentsorgung rückläufig sind.
Die Autoren betonen, dass ein großer Teil der kommunalen Ausgaben durch politische Entscheidungen auf Bund- und Länderebene bestimmt wird. Diese Prioritäten sollten auch von diesen Ebenen finanziert werden. Ebenso kletterten die Ausgaben für die zentrale Verwaltung um rund die Hälfte auf 21 Prozent des Haushalts.
Dies deutet darauf hin, dass den Kommunen Aufgaben wie der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung aufgebürdet wurden, die andere Bereiche wie den Straßenbau verdrängen. „Für ein Ende der kommunalen Finanzkrise bedarf es ausfinanzierter Leistungen für Soziales und Jugend sowie einer Eindämmung der Verwaltungsaufgaben“, folgern die Autoren. Es müsse geprüft werden, ob die Kommunen ausreichend Mittel für ihre Soziallasten erhalten. Zuerst berichtete die Rheinische Post über die Zahlen.