Die Deutsche Marine hat konkrete Planungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus begonnen. Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin», dass dies notwendig sei, solange kein anhaltender Waffenstillstand in der Region besteht. Voraussetzungen sind ein völkerrechtliches Mandat und ein Bundestagsbeschluss.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärte in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin», dass die Deutsche Marine bereits mit Planungen für einen Einsatz in der Straße von Hormus begonnen habe. «Wir planen das. Wir spielen das durch – auch mit Blick auf mögliche Partner und wie kann sich eine solche Operation zusammensetzen», sagte er. Er betonte, man befinde sich noch im Planungsstadium und es fehle an einem anhaltenden Waffenstillstand, einem völkerrechtlichen Dach sowie einem Mandat des Bundestags. «Da sind wir ja noch lange nicht.»
Pistorius hob die Kompetenzen der Deutschen Marine beim Minenräumen hervor: «Wir sind innerhalb der Nato mit unseren Minenräumfähigkeiten traditionell Führungs- und Anlehnungsnation für Andere und müssen und werden deshalb natürlich eine Rolle spielen, wenn die übrigen Bedingungen erfüllt sind.» Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bei der kürzlich von Frankreich initiierten Hormus-Konferenz ähnliche Bedingungen genannt, darunter eine UN-Resolution und einen Bundestagsbeschluss. Ob eine Mehrheit dafür im Bundestag besteht, ist unklar.
Der Minister wies darauf hin, dass ein solcher Einsatz andere Aufgaben priorisiere und Material nur einmal eingesetzt werden könne. In der Straße von Hormus seien mehr als 20 Angriffe auf Handelsschiffe bekannt, selbst die US-Marine stoße an Grenzen. Eine spätere Sicherung ohne USA halte Pistorius für militärisch und politisch ungeeignet: «Die Amerikaner haben das beste Lagebild in der Region.» Es gehe nicht um ein Signal an US-Präsident Donald Trump, sondern um Deutschlands Interesse als drittgrößte Volkswirtschaft an der Freiheit der Meere.
