Bundeskanzler Friedrich Merz hat in der ARD-"Arena" eingeräumt, dass er seine umstrittene Aussage zum Stadtbild früher hätte klären sollen. Er betonte, dass Deutschland Migration brauche, aber Regeln einhalten müssten. Die Äußerung aus dem Oktober hatte Kritik von Koalitionspartnern und Opposition ausgelöst.
In der ARD-"Arena" am Montagabend beantwortete Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Fragen von Zuschauern, darunter zu seiner viel diskutierten Äußerung zum Stadtbild. Eine Zuschauerin erinnerte ihn an seine Worte aus dem Oktober, in denen er von anhaltenden Problemen im Stadtbild gesprochen hatte, trotz Fortschritten in der Migrationspolitik. Merz räumte ein: "Ich hätte vielleicht früher sagen sollen, was ich konkret damit meine. Das würde ich heute anders machen."
Er stellte klar, dass seine Aussage nichts mit dem Äußeren bestimmter Menschen zu tun habe. Stattdessen unterstrich er die Notwendigkeit von Einwanderung: "Wir brauchen Migration, wir brauchen Einwanderung, der ganze medizinische Sektor, der Pflegebereich, viele andere Bereiche." Ohne Zuwanderer sei es in Deutschland nicht mehr machbar. Das Land müsse offen bleiben für jene, "die hier arbeiten wollen, die hier leben wollen und die sich in Deutschland integrieren wollen und können".
Dennoch kritisierte Merz den Zustand vieler Städte, die "völlig verwahrlosen". Dies müsse geändert werden, und Einwanderer müssten sich an die Regeln halten: "Und wenn sie es nicht tun, müssen sie gehen."
Die ursprüngliche Aussage vom Mitte Oktober bezog sich auf Korrekturen in der Migrationspolitik, einschließlich Rückführungen durch den Bundesinnenminister. Eine Woche später präzisierte Merz, dass Probleme bei Migranten ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus, ohne Arbeit und ohne Regelbefolgung lägen. Die Formulierung löste Kritik von Grünen, Linken und SPD aus, sowie Demonstrationen vor der CDU-Zentrale. Die Sendung moderierten Jessy Wellmer und Louis Klamroth.