Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, plädiert für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge nach Syrien, sobald der Krieg beendet ist. Er betont jedoch Ausnahmen für solche, die in Deutschland einen wichtigen Beitrag leisten. Dies folgt auf kontroverse Aussagen des Außenministers Johann Wadephul zur Zerstörung in Syrien.
In einem Interview mit der «Bild am Sonntag» hat Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), grundsätzlich für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat plädiert. «Diejenigen, die fähig sind, nach Syrien zurückzugehen und das Land wieder aufzubauen, müssen Deutschland und Europa verlassen und zurückgehen nach Syrien», sagte er.
Weber erläuterte die Rechtslage: «Wir helfen in Not, aber wenn der Krieg beendet ist, musst du wieder zurück in dein Heimatland gehen.» Er warnte vor übermäßigem Zeitdruck bei Abschiebungen, da Teile Syriens zerstört sind. «Wenn Abschiebungen im ersten Monat nicht direkt gelingen, weil wirklich Teile Syriens komplett zerstört sind, dann wird es vielleicht im nächsten Monat gelingen», erklärte er. Dennoch betonte er: «Aber das Prinzip muss am Ende umgesetzt werden.»
Gleichzeitig sprach sich Weber für Ausnahmen aus, etwa für Syrer in geregelten Arbeitsverhältnissen. «Es gibt in Deutschland viele Syrer, die hier einen wichtigen Beitrag leisten. Wollen wir die jetzt alle wieder nach Syrien zurückführen?», fragte er. Er hob hervor, dass Menschen mit Migrationshintergrund wesentliche Beiträge zur Gesellschaft leisten, beispielsweise in Krankenhäusern.
Der Hintergrund bildet eine Kontroverse um Außenminister Johann Wadephul (CDU). Bei einem Besuch einer zerstörten Vorstadt von Damaskus hatte er Zweifel an einer kurzfristigen Rückkehr geäußert: «Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben.» Einige in der Union interpretierten dies als Distanzierung vom Parteikurs, der eine rasche Abschiebung syrischer Straftäter und die Förderung freiwilliger Rückkehren vorsieht. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) klärte jedoch: «Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland, und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen.»