Syrien

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Chancellor Merz at press conference softening Syrian return policy stance as AfD's Weidel demands action.
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Merz relativiert 80-Prozent-Ziel für Rückkehr von Syrern

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Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine Aussage relativiert, wonach bis zu 80 Prozent der Syrerinnen und Syrer in Deutschland innerhalb weniger Jahre in ihre Heimat zurückkehren sollen. Am Montag noch von hohen Rückkehrquoten gesprochen, verweist er nun auf den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa. AfD-Chefin Alice Weidel fordert eine Einbürgerungspause.

Der ägyptische Außenminister Badr Abdelatty und sein syrischer Amtskollege Asaad Al-Shaibani erörterten bei Gesprächen in Kairo die Stärkung der bilateralen Beziehungen und die Koordination bei regionalen Entwicklungen. Ägypten bekräftigte seine Unterstützung für die Einheit Syriens und wies israelische Souveränitätsverletzungen zurück. Die Gespräche behandelten auch umfassendere Themen wie die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran sowie die Lage im Libanon.

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Die Familie der seit über zweieinhalb Monaten in Syrien vermissten deutschen Journalistin Eva Maria Michelmann fordert die syrische Übergangsregierung auf, ihr Wissen über den Fall offenzulegen. Ein neues Zeugenaussage deutet auf Beteiligung regierungsnaher Milizen hin. Das deutsche Außenministerium bestätigt, weiter an dem Fall zu arbeiten.

President Donald Trump promised "very serious retaliation" after an ambush near Palmyra, Syria, killed two U.S. Army soldiers and a civilian interpreter and wounded three other American service members during an anti-ISIS mission, according to U.S. officials.

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Der Leak des Damaskus-Dossiers, der die Brutalität des Regimes von Bashar al-Assad gegen die eigene Bevölkerung enthüllt, könnte als Schlüsselnbeweis in zukünftigen Verfahren dienen. Staatsanwältin Reena Devgun aus der Einheit gegen internationale und organisierte Kriminalität hat ähnliches syrisches Material zuvor untersucht. Sie hebt den immensen Wert der Dokumentation für die Gerechtigkeit hervor.

Außenminister Johann Wadephul hat in einer CDU/CSU-Fraktionssitzung Syrien als schlimmer als Deutschland 1945 beschrieben, was zu neuer Aufregung in der Union führte. Der Vergleich folgte auf seine Zweifel an der Rückkehr syrischer Flüchtlinge nach einer Reise ins Land. Kanzler Friedrich Merz betont hingegen eine schnelle Wiederaufnahme von Abschiebungen.

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Bundeskanzler Friedrich Merz hat den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa nach Deutschland eingeladen, um über die Abschiebung syrischer Straftäter zu sprechen. Dies geschieht kurz nach einem Besuch des Außenministers in Syrien und distanziert sich von dessen skeptischen Äußerungen zur Rückkehr von Flüchtlingen. Merz betont, dass der Bürgerkrieg beendet sei und Rückführungen nun möglich seien.

 

 

 

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