Die Verteidigungsminister beider Länder haben am Mittwoch in Warschau eine neue Vereinbarung unterzeichnet, die eine 15 Jahre alte Rahmenvereinbarung ersetzt.
Deutschland und Polen wollen künftig enger in der Verteidigungs- und Rüstungspolitik zusammenarbeiten. Die Minister Boris Pistorius und Wladyslaw Kosiniak-Kamysz unterzeichneten das Abkommen am Mittwoch in Warschau.
Pistorius betonte: „Wir wissen um unsere Verantwortung.“ Eine wirkungsvolle Abschreckung an der Ostflanke sei ohne starke deutsch-polnische Kooperation nicht denkbar. Die sicherheitspolitischen Bedingungen hätten sich seit dem alten Vertrag „dramatisch verändert“.
Das Abkommen bekräftigt die Einbettung in Nato und EU sowie die Pflicht zum gegenseitigen Beistand. Es enthält jedoch keine Regeln über diese Rahmen hinaus. Die polnische Regierung wollte damit ein Veto des Präsidenten Karol Nawrocki vermeiden. Angestrebt wird engere Zusammenarbeit auch im Weltraum und in der Ostsee.
