Der Oberste Wahlgerichtshof (TSE) Brasiliens debattiert die Einrichtung von Heteroidentifizierungs-Gremien zur Überprüfung schwarzer Kandidaturen und Verhinderung von Betrug bei der 30-Prozent-Quote aus Wahl- und Parteimitteln für die Wahlen 2026. Der Vorschlag wird in öffentlichen Anhörungen besprochen, bevor die Minister entscheiden. Die Maßnahme soll Lücken aus vergangenen Wahlen schließen.
Der TSE plant, ein System ähnlich dem in Universitäten und öffentlichen Prüfungen zu übernehmen, bei dem Kommissionen das Phänotyp bewerten, um rassische Selbstauskünfte zu bestätigen. Diese Initiative folgt auf festgestellte Betrügereien, wie Änderungen bei Rasse- und Hautfarbenangaben durch mindestens 42.000 Kandidaten zwischen den Kommunalwahlen 2020 und 2024, laut einer Umfrage der Folha.
Die Gremien des Gerichts, einschließlich des für Rassengleichheit, werden den Vorschlag für die Regeln 2026 prüfen. Sie unterziehen sich öffentlichen Anhörungen und werden bis März 2026 vom TSE-Plenum per Resolution abgestimmt. Die Mindestquote von 30 Prozent wurde durch eine Verfassungsänderung festgelegt, die der Kongress 2024 genehmigte, nach einer Amnestie für Verstöße gegen die proportionale Regel von 2022, die Überweisungen in Höhe des Anteils schwarzer und brauner Kandidaten verlangte.
Gabriela Cruz, Leiterin von Tucanafro der PSDB, berichtet, dass Parteien die Gremien 2024 angefordert haben, der Vorschlag aber zu spät kam. „Wir organisieren uns, um es erneut zu fordern. Die Quoten wurden geschaffen, um Schwarzen und Mulatten Chancen zu geben, Machtpositionen zu besetzen. Wir brauchen diese Identifikationskontrolle, um Betrug zu bekämpfen“, sagt sie. Die Gruppe verspricht eigene Überprüfungen, falls der TSE nicht handelt.
Martvs Chagas, nationaler Sekretär der PT für Kampf gegen Rassismus, sagt, die Partei werde die Struktur für 2026 einführen, um Betrüger zu verunsichern. Lücken bestehen weiter, wie Verbindungen zwischen weißen und schwarzen Kandidaten in Kampagnen, bei denen Quotengelder gemeinsame Propaganda finanzieren. Anwalt Ricardo Porto erklärt, dass eine solche Strategie legal ist, solange kein reiner Fondstransfer vorliegt, der von der Wahlgerichtsbarkeit als Betrug gilt.
Die NGO Educafro klagte gegen Nichteinhaltung vor dem STF und führte Gespräche mit Ex-Präsident Luís Roberto Barroso ohne Fortschritt. Nun unter Edson Fachin wartet der Fall auf einen neuen Minister nach Barrosos Ruhestand. Frei David, Gründer von Educafro, kritisiert Praktiken wie weiße Bürgermeister mit schwarzen Vizekandidaten zur Umleitung von Mitteln, die in ganz Brasilien verbreitet sind.