Celso de Mello fordert Einheit im STF in Interview zum 80. Geburtstag

Der pensionierte STF-Richter Celso de Mello wird 80 Jahre alt und betont in einem Interview mit Folha die Notwendigkeit interner Kohäsion im Gericht, um externe Angriffe abzuwehren. Er verteidigt die Urteile des Obersten Gerichtshofs im Prozess um den Putschversuch, der Jair Bolsonaro verurteilte, und bekräftigt die Unabhängigkeit des Tribunals gegenüber ausländischen Druck. Mello bemerkt, dass keine Macht die Uneinigkeit ihrer Mitglieder überlebt.

Celso de Mello, geboren in Tatuí (SP), wurde im August 1989 von Präsident José Sarney zum STF ernannt und diente 31 Jahre lang bis Oktober 2020. Seine Amtszeit war geprägt von wegweisenden Urteilen, darunter die Strafbarkeit von Homophobie, Abtreibung bei anenzephalen Föten, die Genehmigung der Marcha da Maconha und die Einführung des Prinzips der Bagatelle im Jahr 2004.

In einem schriftlichen Interview mit Folha anlässlich seines 80. Geburtstags am 1. November 2025 erklärt Mello, dass die erste Pflicht der Minister darin bestehe, « die interne Kohäsion, das gegenseitige Vertrauen und den wechselseitigen Respekt zu wahren, die die Legitimität des Tribunals stützen ». Er warnt: « Keine Macht überlebt die Uneinigkeit ihrer Mitglieder ».

Der ehemalige Richter lobt die Handhabung des STF im Prozess um den Putschversuch, der Jair Bolsonaro (PL) verurteilte, und stellt fest, dass das Gericht die Werte des demokratischen Rechtsstaats bekräftigt hat. Zur Handlungsweise von Minister Alexandre de Moraes sagt Mello, er habe « unter Beachtung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grenzen » gehandelt und das faire Verfahren sowie die volle Verteidigung respektiert.

Angesichts ausländischer Angriffe, wie denen der US-Regierung unter Donald Trump gegen STF-Richter, besteht Mello darauf, dass das Tribunal die nationale Souveränität wahren müsse: « Der Oberste Gerichtshof beugt sich nicht: Er stützt mit Würde die Souveränität der Verfassung und der Gesetze der Republik ». Er betont, dass öffentliche Unzufriedenheit bestimmter Gruppen die richterliche Legitimität nicht untergräbt, da der STF seine Autorität aus der Verfassung ableitet, nicht aus dem Mehrheitswillen.

Mello spricht auch den Medien Druck in prominenten Fällen wie dem Mensalão an und erklärt, dass Richter mit Gelassenheit und Unabhängigkeit urteilen müssen. Er zitiert Minister Alexandre de Moraes: « Die Meinungsäußerungsfreiheit ist keine Freiheit zur Aggression. Die Meinungsäußerungsfreiheit ist keine Freiheit, die Demokratie zu zerstören ».

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