Gesundheitsminister Aaron Motsoaledi hat Befürchtungen abgetan, dass das National Health Insurance (NHI)-System einer Staatskapitur zum Opfer fallen könnte, nach Enthüllungen massiver Korruption im Tembisa Hospital. Er argumentiert, dass strukturelle Reformen im NHI solche Missbräuche verhindern werden und dass eine Verzögerung der universellen Gesundheitsversorgung normale Südafrikaner unfair bestrafen würde. Motsoaledi betonte die Notwendigkeit, verlorene Gelder zurückzuholen, während die Umsetzung vorangetrieben wird.
Die Untersuchung der Special Investigating Unit (SIU) zum Tembisa Hospital, die vor zwei Monaten durchgeführt wurde, deckte weit verbreitete Korruption auf, die von drei Syndikaten begangen wurde, die über 2 Milliarden Rand öffentlicher Gelder durch Fehlverwaltung und Beschaffungsbetrug geplündert haben. Dieser Skandal hat die Bedenken über die Anfälligkeit des vorgeschlagenen National Health Insurance (NHI) für ähnliche Kapituren verstärkt.
In einem Interview äußerte Motsoaledi Empörung über die Vorfälle in Tembisa und sagte: „Niemand akzeptiert, was im Tembisa Hospital passiert ist. Wir sind tatsächlich sehr wütend. Deshalb haben die SIU und ich vereinbart, dass wir mindestens 90 % des verlorenen Geldes zurückholen müssen, als Minimum.“ Er hob Schwächen im aktuellen System hervor, in dem Provinzen sowohl Finanzierer als auch Leister sind, was unkontrollierte Missbräuche ermöglicht. „Derzeit funktioniert das System nicht, weil ich als Provinz gleichzeitig Finanzierer und Leister bin. Das bedeutet, ich finanziere, was ich liefere. Ob das, was ich liefere, Unsinn ist oder nicht, finanziere ich es trotzdem“, erklärte er.
Unter dem NHI wird sich diese Dynamik ändern: Provinzen werden Dienstleistungen erbringen, während der NHI-Fonds die Finanzierung übernimmt. Motsoaledi bestand darauf, dass Governance-Versagen in Tembisa den Fortschritt zur universellen Abdeckung nicht aufhalten sollten. „Sie können Menschen nicht das NHI oder die universelle Gesundheitsversorgung vorenthalten, nur weil wir Schurken haben, die Geld stehlen oder korrupte Personen. Das wäre nicht fair, weil Sie unschuldige Menschen für die Taten anderer bestrafen“, sagte er.
Beschaffungsprobleme verschärfen die Risiken, da Ausschreibungen oft fernmündlich ohne Einbeziehung medizinischer Fachkräfte erteilt werden, was zu absurden Käufen wie Skinny Jeans im Wert von 500.000 Rand führt. Das NHI wird Ausschüsse umstrukturieren, um Gesundheitsexperten in Entscheidungen einzubeziehen und Relevanz sowie Aufsicht zu gewährleisten.
Ein kürzlich veröffentlichter Barometer des Institute for Justice and Reconciliation zeigt, dass 61 % der Südafrikaner das NHI befürworten. Auf dem National General Council der ANC vergangene Woche lobte Präsident Cyril Ramaphosa Fortschritte im Gesundheitswesen, einschließlich der HIV-Bekämpfung, und hob Einrichtungen wie das Baragwanath Hospital und das Steve Biko Academic Hospital als NHI-bereit hervor.
Seit der Unterzeichnung des NHI-Gesetzes im Mai 2024 häufen sich rechtliche Herausforderungen, die seine Verfassungsmäßigkeit prüfen. Motsoaledi bekräftigte das Engagement der Regierung, es vor Gericht zu verteidigen, während Missverständnisse wie Ängste vor der Abschaffung privater Praxis oder Krankenhäuser adressiert werden.