Europäische Union leitet Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau ein

Die EU-Botschafter haben den Weg für formelle Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau freigemacht. Ungarn beendet nach einer Einigung über Minderheitenrechte seine Blockade. Die ukrainische Regierung sieht darin einen wichtigen Schritt.

Die 27 EU-Botschafter haben den Prozess zur Eröffnung des ersten Verhandlungsblocks mit beiden Ländern gestartet. Dies geschah nach einer Einigung zwischen Ungarn und der Ukraine über die Rechte der ungarischen Minderheit.

Die Vereinbarung sieht ein Schulsystem für ethnische Minderheiten vor. Die etwa 100.000 Ungarn in der Ukraine dürfen künftig ihre Muttersprache im Unterricht nutzen und Prüfungen auf Ungarisch ablegen.

Ungarns Ministerpräsident Péter Magyar sagte, sein Land werde der Eröffnung zustimmen, ein beschleunigtes Verfahren aber nicht unterstützen. Ein Referendum über den Beitritt bleibe möglich.

Ukraines Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko bezeichnete die Entwicklung als großartige Nachricht. Auch EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos und Irlands Außenministerin Helen McEntee lobten das Signal für eine engere Bindung an die EU.

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