Gachagua zieht Befangenheitsvorwürfe gegen Richter des High Court zurück

Der ehemalige kenianische Vizepräsident Rigathi Gachagua hat die Vorwürfe der Befangenheit gegen drei Richter des High Court zurückgezogen. Der in einer Mitteilung vom 4. Mai 2026 dargelegte Schritt verlagert die Bemühungen zurück auf das Hauptverfahren, in dem er seine Amtsenthebung anfechtet.

Über seinen Anwalt Kamotho Njomo teilte Gachagua dem Obersten Gerichtshof mit, dass eine Berufung zur Aufhebung eines Urteils des Berufungsgerichts gegenstandslos geworden sei, nachdem der Oberste Gerichtshof die Aussetzung des Verfahrens vor dem High Court abgelehnt hatte.

Dem Gremium gehören die Richter Eric Ogolla, Anthony Mrima und Fredah Mugambi an. Gachagua hatte ihnen Befangenheit und Interessenkonflikte vorgeworfen, doch das Berufungsgericht wies diese Vorwürfe im Mai 2025 zurück.

Der Streit begann im Oktober 2024, als die stellvertretende Oberste Richterin Philomena Mwilu das Gremium einsetzte. Das Berufungsgericht entschied später, dass ihr hierfür gemäß Artikel 165 Absatz 4 der Verfassung die Befugnis fehlte, was die Oberste Richterin Martha Koome dazu veranlasste, das Gremium ordnungsgemäß neu zusammenzusetzen.

Gachagua möchte nun, dass sich alle Bemühungen auf das Hauptverfahren konzentrieren, das vor dem High Court in Milimani, Nairobi, verhandelt wird.

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