Centrão drängt Alcolumbre zur Beschleunigung der STF-Anhörung für Messias

Mitglieder des Centrão haben Senatspräsident Davi Alcolumbre dazu geraten, die Anhörung für den von Lula für den STF nominierten Generalstaatsanwalt Jorge Messias freizugeben. Die Regierung plant, trotz bestehender Widerstände in den kommenden Tagen das formelle Nominierungsschreiben zu übermitteln. Gesetzgeber argumentieren, dass eine Verzögerung keine Vorteile bringe.

Senatoren aus dem Umfeld von Davi Alcolumbre (União-AP) legen ihm nahe, seine Widerstände aufzugeben und die Anhörung für Jorge Messias anzusetzen, der im vergangenen November von Präsident Lula für den durch Luís Roberto Barroso freigewordenen Sitz am Obersten Gerichtshof (STF) nominiert wurde. Der Generalstaatsanwalt der Union (AGU) benötigt für sein Amt die Zustimmung des Verfassungs- und Justizausschusses (CCJ) sowie des Senatsplenums. Aufgrund von Oppositionen hat die Regierung die Übermittlung des formellen Nominierungsschreibens verzögert, was den Prozess ins Stocken geraten ließ. Quellen aus dem Planalto geben an, dass Lula beabsichtigt, die Nominierung in den kommenden Tagen zu formalisieren, mit einer Frist bis Anfang April. Abgeordnete der Regierungsbasis merken an, dass die Ankündigung bereits vor vier Monaten erfolgte und eine Verzögerung bis nach den Wahlen nachteilig wäre. Lula strebt diese Woche ein Treffen mit Alcolumbre an, ein Termin steht jedoch noch nicht fest. Das Centrão rät davon ab, Ausschüsse zu erweitern oder neue für parallele Untersuchungen, wie etwa im Fall der Banco Master, zu schaffen.

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