Ramaphosa lobt die Rolle der SANDF bei der Verbrechensbekämpfung

Präsident Cyril Ramaphosa lobte die South African National Defence Force (SANDF) für die Unterstützung der Polizei bei der Verbrechensbekämpfung und bezeichnete ihre Leistung als "fantastisch". Dies geschieht inmitten laufender Einsätze zur Bekämpfung von Gewaltverbrechen in Gemeinden. Der Kommentator Stephen Grootes warnt davor, dass ein solches militärisches Engagement die Legitimität des Staates untergraben könnte.

Letzte Woche lobte Präsident Cyril Ramaphosa in seiner Rede vor dem Parlament den Beitrag der SANDF zur Verbrechensbekämpfung. Er erklärte: "Dieses Mal haben wir die Fähigkeiten unserer Verteidigungskräfte so gut entwickelt, dass sie Brücken bauen und Menschen retten, die in Gefahr sind. Sie helfen auch bei der Unterstützung der Polizei." Ramaphosa hob hervor, dass die Streitkräfte gut ausgerüstet seien und effektiv arbeiteten, wobei die Kosten für die Operation auf 823 Millionen Rupien geschätzt würden. Dieser Einsatz ist eine Reaktion auf die schwere Kriminalität in den südafrikanischen Gemeinden, in denen die Bewohner täglich mit der Gewalt von Banden konfrontiert sind, die die Straßen kontrollieren. Viele begrüßen die militärische Unterstützung angesichts der Schwierigkeiten der Polizei. In einer Analyse von Stephen Grootes in Daily Maverick wird jedoch argumentiert, dass dadurch die Grenzen zwischen der Strafverfolgung und der Rolle des Militärs verwischt werden und das staatliche Monopol auf legitime Gewalt untergraben werden könnte. Grootes verweist auf die Herausforderungen der SANDF, die von John Stupart als "Free-falling into obsolescence" (freier Fall in die Veralterung) beschrieben werden, auf unveränderte Budgets laut DefenceWeb und auf die in Goma (DRC) gezeigten Schwachstellen. Frühere Vorfälle, wie der Tod von Collins Khosa in Alexandra in der Covid-19-Ära, der von SANDF-Mitgliedern wegen einer Bierflasche getötet wurde, lassen eine Wiederholung befürchten, die nun wahrscheinlich öffentlich gefilmt wird. Jüngste Vorwürfe betreffen 12 Angehörige der SANDF-Spezialeinheiten, die beschuldigt werden, den Hawks-Ermittler Frans Mathipa getötet zu haben, wobei die SANDF die Anwaltskosten übernahm und den Leiter der Einheit beförderte. Zwei Generäle werden laut Rapport wegen Plünderung von Soldatengeldern angeklagt, und zwar unter General Rudzani Maphwanya. Grootes warnt vor Risiken, wie z.B. dass Soldaten Feuergefechte gegen Kriminelle verlieren, die auf Video festgehalten werden, was der staatlichen Autorität schadet, oder dass Truppen aufgrund schlechter Führung und Ressourcen räuberisch werden.

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