Ausschuss von Tamil Nadu schlägt strukturelle Neujustierung des indischen Föderalismus vor

Ein hochrangiges Komitee, das von der Regierung von Tamil Nadu eingesetzt wurde, hat einen Bericht vorgelegt, der eine neue föderale Vereinbarung fordert, um die Zentralisierung im indischen Föderalismus zu bekämpfen. Unter dem Vorsitz des pensionierten Richters Kurian Joseph schlägt der Bericht Reformen in den Bereichen Verfassung, Politik, Finanzen und Kultur vor. Er betont das Prinzip der Nichtdominanz unter den Bundesstaaten.

Der High-Level Committee on Union-State Relations, der vom tamilischen Nadu-Regierung letztes Jahr eingesetzt wurde, hat kürzlich seinen Bericht vorgelegt. Unter dem Vorsitz von Justice (im Ruhestand) Kurian Joseph mit Mitgliedern des pensionierten IAS-Offiziers K. Ashok Vardhan Shetty und Professor M. Naganathan belebt das Komitee die Debatte über den indischen Föderalismus im Sinne des Rajamannar-Komitees von 1969-71. Der Bericht argumentiert, dass das ursprüngliche Design der Verfassung aufgrund der Umstände bei der Unabhängigkeit zur Zentralisierung neigte, dies sich jedoch unnötig fortsetzte. Er stellt fest, dass der Aufstieg regionaler Parteien in den 1990er Jahren die Macht vorübergehend ausbalancierte, das letzte Jahrzehnt jedoch eine Umkehrung hin zur Zentralisierung sah, die nun in Ideen wie 'One Nation One Something' verankert ist. Laut Bericht schwächt eine Föderation, 'die ihren Bundesstaaten vertraut, Subsidiarität respektiert, lokale Regierungen stärkt und Heterogenität aufnimmt, nicht die Souveränität; sie vertieft die Demokratie.' Die Einheit wird aufrechterhalten 'nicht durch Befehl, sondern durch Zustimmung, nicht durch erzwungene Uniformität, sondern durch verhandelte Anpassung und nicht durch Konzentration der Macht, sondern durch ihre prinzipielle Verteilung.' Wichtige Vorschläge umfassen eine verfassungsrechtliche Neujustierung: Abschaffung der einseitigen Befugnis des Zentrums, Staatsgrenzen neu zu ziehen, und Verpflichtung zur Konsultation der Staaten bei Verfassungsänderungen, die sie betreffen. Es wird auch angestrebt, Bildung wieder in die Staatsliste zurückzunehmen und zentrale Eingriffe in Staatsangelegenheiten wie Gesundheit und Landwirtschaft einzudämmen. Für eine politische Neujustierung empfiehlt es einen verfassungsrechtlichen Kodex zur Regelung des Gouverneursamts, das Schließen von Lücken im Anti-Defektionsgesetz und die Übertragung von Wahlversammlungen an die State Election Commission. Bezüglich der Vertretung lehnt es 'One Nation, One Election' ab und plädiert dafür, das Delimitation-Freeze fortzusetzen, bis die Fertilitätsraten stabil sind, möglicherweise dauerhaft, um das Machtgleichgewicht zu wahren. Die fiskalische Neujustierung prüft Optionen zur Überarbeitung des GST-Regimes, während die kulturelle Neujustierung das Missverständnis herausfordert, dass nationale Einheit linguistische Uniformität erfordert, obwohl der Autor bemerkt, dass der Bericht die einheitliche Einführung des Englischen zur Bekämpfung der Hindi-Hegemonie befürwortet. Yogendra Yadav lobt in seiner Kolumne den Bericht dafür, ein Gespräch über einen neuen föderalen Pakt auf Basis der Nichtdominanz zu eröffnen, und schlägt Diskussionen über das Machtgleichgewicht zwischen Hindi- und Nicht-Hindi-Staaten vor.

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