Bundesinnenminister Alexander Dobrindt warnt vor einer hohen Anschlagsgefahr in Deutschland. Er begründet die Einschätzung mit erkennbaren Plänen gegen Infrastruktur und Personen.
Alexander Dobrindt von der CSU erklärte in einem Vorabbericht für die „Welt am Sonntag“, dass die Melde- und Aufklärungslage ihn veranlasst habe, die Bedrohungslage hochzustufen. „Das bedeutet, dass in Deutschland jederzeit mit dem Risiko von Anschlägen zu rechnen ist“, sagte er.
Anschlagspläne seien klar erkennbar und richteten sich sowohl gegen die deutsche Infrastruktur als auch gegen Personen oder Einrichtungen. Dobrindt kündigte an, die Nachrichtendienste zu echten Geheimdiensten weiterentwickeln zu wollen.
Am 13. August soll das Bundeskabinett eine Reform des Nachrichtendienstrechts beraten. Diese soll den Diensten in bestimmten Gefahrenlagen eigene Eingriffsbefugnisse geben.