President Lula signs decrees for the Digital Child and Adolescent Statute (ECA Digital) at Palácio do Planalto, emphasizing online protections for minors.
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Lula unterzeichnet ECA-Digital-Dekrete am Dienstag

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Präsident Luiz Inácio Lula da Silva unterzeichnet am Dienstag (17. März) Dekrete, die das Digitale Kind- und Jugendstatut (ECA Digital) regeln, ein Gesetz, das unmittelbar in Kraft tritt und den Online-Schutz für Minderjährige erweitert. Die Zeremonie findet im Palácio do Planalto statt und umfasst Maßnahmen wie Altersverifikation und Verbote schädlicher Inhalte.

Am Dienstag (17. März) unterzeichnet Präsident Luiz Inácio Lula da Silva drei Dekrete, die das Gesetz Nr. 15.211/2025, das Digitale Kind- und Jugendstatut (ECA Digital), regeln, das vom Kongress genehmigt und im September 2025 sanktioniert wurde. Das Gesetz tritt unmittelbar in Kraft und ergänzt das ECA von 1990. Es gilt für digitale Dienste wie soziale Netzwerke, Apps und Spiele, die auf Kinder und Jugendliche abzielen, unabhängig vom Sitz des Unternehmens. Der nationale Sekretär für digitale Rechte Victor Fernandes erklärt, die Dekrete seien vom Justiz- und Öffentlichen-Sicherheitsministerium sowie der Sozialkommunikationssekretariat der Präsidentschaft erarbeitet worden. Die Nationalbehörde für Datenschutz (ANPD), die am 25. Februar von Präsident Lula zum Status einer Regulierungsbehörde erhoben wurde, wird die Aufsicht und weitere Regelungen übernehmen; eine Frist wird nach Veröffentlichung der Dekrete bekanntgegeben, so ANPD-Präsident Waldemar Ortunho Júnior. Wichtige Neuerungen verbieten Lootboxen in Spielen, emotionales Profiling für zielgerichtete Werbung sowie die Monetarisierung erotisierten Inhalts mit Minderjährigen. Plattformen müssen sexuelle Ausbeutung, Cybermobbing, Belästigung und Gewalt verhindern, Inhalte zu Missbrauch, Entführung oder Grooming entfernen und den Behörden melden sowie Daten mindestens sechs Monate aufbewahren. Kinder bis 16 Jahre dürfen soziale Netzwerke nur über ein mit dem Elternkonto verknüpftes Konto nutzen, wobei eine obligatorische Altersverifikation die Selbstauskunft ersetzt. Eine Studie von UNICEF Innocenti, Ecpat International und Interpol zeigt, dass 19 % der brasilianischen Kinder und Jugendlichen von 2024 bis 2025 technologiegestützter sexueller Ausbeutung ausgesetzt waren. Spalten der Folha loben Fortschritte wie elterliche Aufsicht und außergerichtliche Entfernung schädlicher Inhalte, warnen jedoch vor strengen Kriterien bei der Definition der Einrichtungen, die Entfernungen beantragen dürfen, um die Meinungsfreiheit zu schützen.

Was die Leute sagen

Diskussionen auf X zum Unterzeichnen der ECA-Digital-Dekrete durch Lula betonen Unterstützung für Kinderschutzmaßnahmen wie Altersverifikation und Inhaltsverbote, äußern aber Bedenken hinsichtlich Datenschutzrisiken, biometrischer Anforderungen und potenzieller Schäden für den Tech-Sektor. Meinungen reichen von positiven Befürwortungen regierungsnaher Unterstützer bis zu Kritik von Tech-Befürwortern, die eine Überregulierung befürchten.

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