Queensland führt Redeverbote ein und entzieht Literaturpreise

Queensland hat neue Gesetze eingeführt, die bestimmte Phrasen im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt unter Strafe stellen, mit bis zu zwei Jahren Haft. Am selben Tag hat der Bundesstaat zwei wichtige Literaturpreise für aufstrebende indigene Autoren auf Druck von Lobbyisten entzogen. Diese Maßnahmen haben Bedenken hinsichtlich der Redefreiheit und der Unterstützung für Schriftsteller ausgelöst.

Am Donnerstag hat die Queensland-Regierung ein Gesetz verabschiedet, das die Äußerung der Phrasen „globalise the intifada“ oder „from the river to the sea“ mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft. Laut Kolumnist Tom Tanuki wurden diese Maßnahmen von zionistischen Lobbyisten beeinflusst, die die Begriffe als antisemitisch bezeichnen, obwohl ihre Bedeutungen umstritten bleiben. Das Gesetz folgt auf das Bondi-Massaker 2025 und soll die Sicherheit in der Gemeinschaft verbessern, Kritiker halten es jedoch für primär gegen anti-zionistische und pro-palästinensische Aktivitäten gerichtet.  nnGleichzeitig hat Queensland seine renommiertesten Literaturpreise entzogen, darunter den David Unaipon Award – 1989 eingerichtet für herausragende unveröffentlichte Manuskripte aufstrebender Aboriginal- und/oder Torres-Strait-Insulaner-Autoren – sowie das black&write!-Stipendium. Diese werden als die einzigen beiden karrierefördernden Preise in Australien für aufstrebende indigene Autoren beschrieben, die vielen gefeierten Schriftstellern den Start ermöglicht haben.  nnDer Entzug resultierte aus der Zielscheibe Autorin K.A. Ren Wyld, die das 15.000-Dollar-black&write!-Stipendium verlor, nachdem Lobbyisten einen gelöschten Tweet kritisierten, in dem sie Yahya Sinwar lobte. Der Queensland-Kunstminister John-Paul Langbroek griff in die Entscheidung der State Library of Queensland ein, was zum Widerruf des Preises führte. Eine unabhängige Überprüfung empfahl, dass die State Library of Queensland das black&write!-Stipendium und die Queensland Literary Awards im Auftrag der Regierung nicht mehr verwalten solle; diese Empfehlung hat die Bibliothek akzeptiert.  nnTerry O’Gorman, Vizepräsident des Queensland Council for Civil Liberties, erklärte: „Genau wie das Straßenumzugsverbot unter Bjelke-Petersen im Jahr 1977 die Menschen auf die Straßen brachte, um gegen Gesetze zu protestieren, die Proteste verboten, wird das neue Gesetz dazu führen, dass Demonstranten auf die Straßen gehen …“  nnDiese Entwicklungen haben Debatten über Bürgerrechte ausgelöst, wobei Tanuki feststellte, dass solche Einschränkungen die von ihnen unterdrückten Äußerungen unbeabsichtigt verstärken könnten, und historische Parallelen zu früheren Zensurversuchen zog.

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