Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat von den Ländern niedrigere baurechtliche Standards für Pflegeheime verlangt. Ziel ist es, die Pflegekosten zu senken.
Warken sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die gesetzlichen Vorgaben für Pflegeheime sollten auf das Mindestmaß reduziert werden. Sie kritisierte übertriebene Platzvorgaben für Zimmer und Gemeinschaftsräume als zu unflexibel.
Die Ministerin verteidigte zugleich geplante Änderungen bei Zuschlägen für Heimbewohner. Diese Zuschläge hätten sich zwischen 2022 und 2025 auf über sieben Milliarden Euro verdoppelt. Künftig sollen höhere Entlastungsstufen jeweils sechs Monate später einsetzen.
Das Vorhaben soll die Pflegekassen im kommenden Jahr um 2,6 Milliarden Euro entlasten. Warken wies Kritik des Städtetags an Mehrausgaben für Kommunen zurück und verwies auf andere Entlastungen wie jährlich dynamisierte Leistungen.
