Eduardo Bolsonaro gibt Kandidatur als Vize für André do Prado im Senatswahlkampf von São Paulo bekannt

Der ehemalige Bundesabgeordnete Eduardo Bolsonaro bestätigte am Dienstag, den 5. Mai, dass er als Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten an der Seite von André do Prado für den Senat von São Paulo antreten wird. Dieser Schritt soll das rechte Lager im Bundesstaat stärken und Eduardos politische Karriere wiederbeleben, während er sich weiterhin im selbstgewählten Exil in den USA befindet. Seine Amtsenthebung aufgrund von Abwesenheit in der Abgeordnetenkammer wirft jedoch Fragen zu seiner Wählbarkeit auf.

Nach monatelanger Ungewissheit kündigte Eduardo Bolsonaro (PL-SP) in einem Video an der Seite von André do Prado, dem Präsidenten der Legislativversammlung von São Paulo (Alesp), an, dass er Prados Mitstreiter für den Senatssitz von São Paulo sein werde. Die Strategie der PL-Partei zielt laut Parteikreisen darauf ab, den von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva unterstützten starken Kandidaten entgegenzuwirken und Eduardos politische Karriere wiederzubeleben, da dieser seit über einem Jahr im selbstgewählten Exil in den Vereinigten Staaten lebt und dies mit gerichtlicher Verfolgung begründet.

Eduardo lobte Prados „capacidade de articulação e liderança política“ (Artikulationsfähigkeit und politische Führungsstärke) und verwies auf dessen Einfluss bei der Wiederwahl von Tarcísio de Freitas sowie auf das Präsidentschaftsprojekt seines Bruders Flávio Bolsonaro. Ein Parteikollege verglich Prado mit Eduardos „Laranja“ (Strohmann), ähnlich der Rolle, die Fernando Haddad 2018 für Lula spielte. Trotz internen Widerstands wird erwartet, dass Eduardos Unterstützung Prado Auftrieb geben wird.

Die Kandidatur steht vor juristischen Hürden. Eduardo wurde vom Vorstand der Kammer aufgrund von Abwesenheiten seines Amtes enthoben, nachdem sein Urlaub Anfang 2025 während seines Exils abgelaufen war. Das brasilianische Recht sieht für eine solche Amtsenthebung nicht automatisch eine Wählbarkeitsbeschränkung vor, anders als bei Verstößen gegen das parlamentarische Anstandsgebot.

Der Wahlrechtsanwalt Fernando Neisser erklärte: „Não há uma clareza na legislação sobre essa cassação da Câmara também o deixar inelegível [...]. Se ele se lançar candidato a uma chapa, vai haver pedido de impugnação“ (Es gibt in der Gesetzgebung keine Klarheit darüber, ob diese Amtsenthebung durch die Kammer ihn auch inwählbar macht [...]. Wenn er auf einer Liste kandidiert, wird es Anträge auf Anfechtung geben). Gegner könnten argumentieren, dass Eduardo seinen Mandatsverlust provoziert habe, was potenziell zur Ablehnung der gesamten Liste durch das Regionale Wahlgericht von São Paulo führen könnte, wobei Berufungen beim Obersten Wahlgericht möglich wären.

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