Koalition

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD beendeten den Koalitionsausschuss im Kanzleramt kurz vor Mitternacht. Ergebnisse blieben zunächst unbekannt, eine Pressekonferenz ist nicht geplant.

11. Mai 2026 Von KI berichtet

Grüne und CDU haben in Baden-Württemberg ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Cem Özdemir soll am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

Der Wirtschaftsflügel der CDU stellt sich hinter Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, die sich öffentlich mit SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil über die Energiepolitik angelegt hat. Kanzler Friedrich Merz äußerte sich befremdet über den Schlagabtausch. Aus dem Sozialflügel kam eine kurzlebige Rücktrittsforderung.

12. April 2026 Von KI berichtet

Spitzenvertreter der schwarz-roten Koalition aus CDU, CSU und SPD haben ihre zweitägigen Beratungen zu Energiepreisen und Sozial- sowie Steuerreformen in der Nacht zum Montag in der Villa Borsig bei Berlin beendet. Erste Ergebnisse wurden nicht mitgeteilt. Offen bleibt, ob am Montag Ankündigungen erfolgen.

In Brandenburg stehen SPD und CDU kurz vor der Einigung über einen Koalitionsvertrag. Ministerpräsident Dietmar Woidke und CDU-Landeschef Jan Redmann planen die Vorstellung für den kommenden Mittwoch. Offen bleibt noch die Frage der Kabinettsbesetzung.

26. Februar 2026 Von KI berichtet

Der plötzliche Rücktritt von Jongizizwe Dlabathi, Mitglied des Finanzausschusses von Ekurhuleni, hat das 51-Milliarden-Rand-Haushaltsbudget der Gemeinde in der Schwebe gelassen, nur Wochen vor seiner geplanten Vorlage. Der Schritt folgt auf die kürzliche Umstrukturierung durch Bürgermeister Nkosindiphile Xhakaza, die die Positionen der EFF reduzierte und ihren Rückzug aus der Koalition auslöste. Dies hat die Metropole in tiefere politische Unsicherheit gestürzt.