Koalition
Deutsche Koalition plant Jahr des Anpackens für 2026
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Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben im ersten Koalitionsausschuss des Jahres 2026 als „Jahr des Anpackens“ ausgerufen und einen Masterplan für mehr Resilienz präsentiert. Im Fokus steht der Schutz kritischer Infrastruktur nach einem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung. Bundeskanzler Friedrich Merz betonte, dass Sicherheit vor Transparenz gehe.
Die südafrikanische Regierung der nationalen Einheit, die im Juni 2024 gebildet wurde, hat nach Überwindung früherer Krisen Stabilitätszeichen gezeigt, doch die Kommunalwahlen 2026 stellen eine erhebliche Herausforderung für ihre Kohäsion dar. Koalitionspartner erkennen verbesserte Verhandlungen an, doch ideologische Unterschiede und Wahlrivalitäten könnten die Beziehungen belasten. Vorbereitungen auf die State of the Nation Address heben Fortschritte und anhaltende Spannungen hervor.
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In Sachsen-Anhalt haben die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP dem vorzeitigen Wechsel von Ministerpräsident Reiner Haseloff an Sven Schulze zugestimmt. Der 71-jährige Haseloff möchte die schwarz-rot-gelbe Koalition fortsetzen, ohne Änderungen in der Ressortverteilung. Ziel ist es, Schulze vor der Landtagswahl 2026 einen Amtsvorteil zu verschaffen.
Takashi Endo, parlamentarischer Geschäftsführer der Japan Innovation Party (JIP), warnte, dass seine Partei die regierende Koalition mit der Liberal Democratic Party (LDP) verlassen könnte, falls die Gespräche zur Reduzierung der Abgeordnetenplätze im Unterhaus scheitern. Endo betonte die Notwendigkeit, ein Gesetz in der laufenden Parlamentssession zu verabschieden, auch wenn dies eine Verlängerung über den 17. Dezember hinaus erfordert. LDP und JIP planen, ein Gesetz vorzulegen, das den allgemeinen Rahmen für die Kürzungen skizziert, während die Verhandlungen weiterlaufen.
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Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hat die schwarz-rote Koalition im Bund zu einem besseren Umgang mit Erwartungen aufgefordert. Er kritisiert, dass der Eindruck entstanden sei, alles ändere sich sofort nach dem Regierungswechsel. Lies betont, dass nicht alle Probleme in einem halben Jahr gelöst werden können.
Eine Forsa-Umfrage zeigt, dass 76 Prozent der Deutschen ein Losverfahren zur Auswahl von Wehrpflichtigen als ungerecht empfinden. Besonders unter potenziell Betroffenen wie jungen Männern gibt es gemischte Meinungen. Der Streit um das Verfahren belastet die Koalition.
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Die Spitzen von Union und SPD haben ihren Koalitionsausschuss nach rund acht Stunden Beratungen beendet. Keine Beschlüsse wurden vorerst bekanntgegeben. Das Treffen bei Kanzler Friedrich Merz behandelte kontroverse Themen wie das Verbrenner-Aus und Bürgergeld-Reformen.