Die Reise mehrerer AfD-Politiker zum Wirtschaftsforum in St. Petersburg wird am Donnerstag Thema im Bundestag. Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben eine Aktuelle Stunde beantragt.
Die Teilnahme der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Jörg Urban, Steffen Kotré und Petr Bystron am Forum in St. Petersburg hat zu einer parlamentarischen Debatte geführt. Frohnmaier traf dort einen Berater von Präsident Wladimir Putin und den Gazprom-Chef, die beide unter Sanktionen stehen.
Frohnmaier wies Kritik zurück und schrieb auf der Plattform X: „Während die üblichen Verdächtigen hetzen, vertritt die AfD in der Welt deutsche Interessen.“ Das Auswärtige Amt hatte vor solchen Reisen gewarnt und sie als staatlich organisierte Propagandaveranstaltung bezeichnet.
Die Aktuelle Stunde trägt den Titel „Russlands Eskalation im Ukraine-Krieg und die Teilnahme von AfD-Abgeordneten am St. Petersburger Wirtschaftsforum.“ Sie findet auf Verlangen der Koalitionsfraktionen statt.
