Joburg und das Finanzministerium einigen sich vor Fristablauf auf Rettungsplan

Die Stadt Johannesburg und das nationale Finanzministerium haben sich am Dienstag auf sofortige Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzen der Metropole und zur Freigabe eines zurückgehaltenen Zuschusses geeinigt. Der Plan zielt darauf ab, Liquiditätsengpässe noch vor einer parlamentarischen Frist am Freitag zu beheben.

Finanzminister Enoch Godongwana traf sich am 21. Juli mit dem Bürgermeister der Stadt Johannesburg, Dada Morero, und weiteren Beamten, um die zurückgehaltene Zuweisung aus dem gerechten Anteil in Höhe von 3,6 Milliarden Rand zu erörtern. Die Metropole steht vor einem Liquiditätsengpass und verfügt nur noch über Barreserven für etwa zwei Wochen.

Beide Seiten gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie sich auf praktische Interventionen einigten. Das nationale Finanzministerium bezeichnete den "Joburg Plan" als solide und als glaubwürdige Grundlage für eine finanzielle Erholung. Morero erklärte, die Stadt konzentriere sich weiterhin darauf, Johannesburg finanziell krisenfester zu machen.

Anfang Juli hatte die Provinzregierung von Gauteng Artikel 154 der Verfassung in Anspruch genommen, um die Finanzen der Stadt für fünf Monate zu beaufsichtigen. Die Aufsichtsausschüsse des Parlaments haben das Finanzministerium angewiesen, bis Freitag Bericht darüber zu erstatten, wie die Dienstleistungsangebote geschützt werden können, während gleichzeitig die Compliance-Probleme gemäß dem Gesetz über die Verwaltung der Gemeindefinanzen (Municipal Finance Management Act) angegangen werden.

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