Mexikos SRE weist UN-Bericht über erzwungenes Verschwindenlassen zurück

Der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen hat Unterstützungsmaßnahmen für Mexiko gefordert, um das Verschwindenlassen von Personen anzugehen, das als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden könnte. Das mexikanische Außenministerium wies den Bericht als voreingenommen zurück und kritisierte, dass er die Fortschritte der Regierung ignoriere. Der Ausschuss verweist auf über 6.200 Leichen in geheimen Gräbern als Beweis für die Krise.

Der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen (CED) forderte die UN am Donnerstag dazu auf, Maßnahmen zur Unterstützung der mexikanischen Regierung bei der Prävention, Untersuchung und Beseitigung von erzwungenem Verschwindenlassen in Betracht zu ziehen. Der CED-Vorsitzende Juan Albán-Alencastro erklärte: "Das Völkerrecht verlangt nicht, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nationalen Ausmaßes sind oder von hoher staatlicher Ebene aus gesteuert werden; was zählt, sind das Ausmaß, das Muster der Angriffe und die gezielte Ausrichtung auf die Zivilbevölkerung."

Der Bericht weist auf die laufenden Entdeckungen von geheimen Gräbern hin, die über 6.200 Leichen und 76.000 menschliche Überreste enthalten, die größtenteils nicht identifiziert sind. Der CED bedauert, dass sich die Situation trotz der Besuche im Jahr 2021 und der ergriffenen Maßnahmen nicht wesentlich verbessert hat und die Behörden überlastet sind. Viele Fälle von Verschwindenlassen werden mit dem Drogenkrieg durch kriminelle Gruppen in Verbindung gebracht, obwohl einige Fälle auf die Beteiligung von Amtsträgern hindeuten.

Das Ersuchen wurde an UN-Generalsekretär António Guterres für die Generalversammlung gerichtet und schlägt technische Zusammenarbeit, finanzielle Unterstützung sowie Hilfe bei der Suche, forensischen Analyse und den Ermittlungen zu Verbindungen zur organisierten Kriminalität vor.

Das mexikanische Außenministerium (SRE) wies den Bericht als "voreingenommen" zurück und stellte fest, dass dieser keine staatliche Politik systematischer Angriffe anerkenne. Die derzeitige Regierung toleriere kein Verschwindenlassen und habe Reformen vorangetrieben, so das SRE. Mexiko begrüße die internationale technische Zusammenarbeit, jedoch nicht auf der Grundlage von Annahmen, die die Realität des Landes falsch widerspiegeln.

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