Brazilian Deputy Augusto Coutinho requests postponement of app work regulation bill vote in Congress, amid protests by delivery workers and drivers.
Brazilian Deputy Augusto Coutinho requests postponement of app work regulation bill vote in Congress, amid protests by delivery workers and drivers.
Bild generiert von KI

Abgeordneter beantragt Vertagung der Abstimmung über Gesetzentwurf zur Regulierung von App-Arbeit

Bild generiert von KI

Der Berichterstatter des PLP 152/2025, Abgeordneter Augusto Coutinho (Republicanos-PE), beantragte die Verschiebung der Abstimmung über den Gesetzentwurf zur Regulierung von App-basierter Arbeit, die für Dienstag (14. April) im Sonderausschuss der Kammer angesetzt war. Der Antrag folgte auf eine Bitte der Regierung durch den damaligen Fraktionsvorsitzenden José Guimarães (PT-CE). Die Regierung zog ihre Unterstützung aufgrund der Ablehnung durch Lieferfahrer und Chauffeurdienste zurück.

Der Abgeordnete Augusto Coutinho kündigte am Montag (13. April) an, den Kammerpräsidenten Hugo Motta (Republicanos-PB) um eine Verschiebung der Prüfung seines Berichts im Sonderausschuss zu bitten. Die Abstimmung war für Dienstag geplant, wurde jedoch auf Wunsch von José Guimarães verzögert, der die Regierungsführung in Richtung der Secretaria de Relações Institucionais verlässt. Paulo Pimenta (PT-RS) übernimmt die Regierungsführung und bezeichnete den Text als 'nicht ausgereift'.

Coutinho kritisierte die Haltung der Regierung und forderte Minister Guilherme Boulos auf, einen eigenen Gesetzentwurf vorzulegen und mögliche Preiserhöhungen zu rechtfertigen. Der Bericht schlägt ein hybrides Modell für Lieferanten mit einem Grundgehalt oder Stundenlohn von 8,50 R$ vor und streicht den Mindesttarif für Fahrer. Die Regierung hat das Thema seit 2023 priorisiert, ist jedoch nach der Ablehnung durch die Arbeiter zurückgewichen, wobei in den Hauptstädten Proteste gegen den Text geplant sind.

App-Vertreter wie iFood und Restaurantverbände unterstützten die Verabschiedung und hoben Vorteile wie algorithmische Transparenz, soziale Sicherheit und Lebensversicherungen hervor. iFood-CEO Diego Barreto bezeichnete den Gesetzentwurf als 'historische Chance' für 2 Millionen Arbeiter. Coutinho betonte, er vermeide Verbraucherpreiserhöhungen und Belastungen für die Sozialversicherung (Previdência).

Hugo Motta, der die Abstimmung für April geplant hatte, schließt sie nun von der Tagesordnung am Mittwoch (15. April) aus. Da im zweiten Semester Wahlen anstehen, glaubt Coutinho, dass der Gesetzentwurf in diesem Jahr nicht weiter vorankommen wird.

Verwandte Artikel

President Lula holds urgent bill to end 6x1 shifts and cap workweek at 40 hours, with symbols of family time and leisure.
Bild generiert von KI

Lula bringt dringenden Gesetzentwurf zur Abschaffung der 6x1-Arbeitswoche in den Kongress ein

Von KI berichtet Bild generiert von KI

Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat in der Nacht zum 14. April einen Gesetzentwurf mit verfassungsrechtlicher Dringlichkeit in den Kongress eingebracht, um die 6x1-Arbeitswoche zu beenden und die Arbeitszeit auf 40 Stunden pro Woche zu verkürzen. Lula erklärte, dies gebe den Arbeitnehmern Zeit für Familie und Freizeit zurück. Der Text wird am Mittwoch (15. April) in der Abgeordnetenkammer protokolliert.

Die Regierung von Luiz Inácio Lula da Silva hat ihre Unterstützung für einen Gesetzesentwurf zur Regulierung von Lieferungen und Fahrten über Apps wie iFood und Uber zurückgezogen, was die für nächste Woche geplante Abstimmung in der Abgeordnetenkammer gefährdet. Der neue Bericht des Abgeordneten Augusto Coutinho streicht die Mindestvergütung pro Fahrt und schlägt einen Grundlohn von 8,50 R$ für Lieferanten vor. Dieser Schritt folgt auf negative Reaktionen im Regierungssitz Palácio do Planalto.

Von KI berichtet

Der Minister des Generalsekretariats der Präsidentschaft, Guilherme Boulos, kündigte am Dienstag (24.) eine Reihe von Maßnahmen an, um die Beziehungen zwischen digitalen Transport- und Lieferplattformen und deren Arbeitskräften zu verändern. Zu den Maßnahmen gehören Transparenzanforderungen bei der Vergütung und die Einrichtung von Anlaufstellen. Die Ankündigung reagiert auf Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen.

Senate president Davi Alcolumbre said on Tuesday that the chamber will not simply rubber-stamp the PEC approved by the lower house and that the bill will go through committees.

Von KI berichtet

Der Finanzausschuss der Abgeordnetenkammer hat am Donnerstag dem Gesetzgebungsentwurf für das Megareformprojekt zum nationalen Wiederaufbau zugestimmt. Die Initiative kam mit acht Ja-Stimmen der Abgeordneten der Regierungspartei, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung der PDG voran.

Diese Website verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies für Analysen, um unsere Website zu verbessern. Lesen Sie unsere Datenschutzrichtlinie für weitere Informationen.
Ablehnen