Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt Steffen Bilger als neuen Bundesverkehrsminister vor. Patrick Schnieder bat am Sonntag um seine Entlassung, um einen unwürdigen Zustand zu beenden.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, soll Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister ablösen. Regierungssprecher Stefan Kornelius teilte mit, dass Merz Bilger für das Amt vorschlagen werde. Die Entlassung Schnieders und die Ernennung Bilgers durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird voraussichtlich am Mittwoch erfolgen.
Schnieder hatte am Sonntag auf der Plattform X erklärt, er werde den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten seine Entlassung vorzuschlagen. Er wolle den unwürdigen Zustand beenden, der die sachliche Arbeit unmöglich mache. Wichtige Entscheidungen bei der Deutschen Bahn duldeten keinen Aufschub.
Merz hatte Schnieder bereits am Donnerstag über den geplanten Wechsel informiert. Nachdem der zunächst vorgesehene Nachfolger Fritz Güntzler abgesagt hatte, entstand Kritik am Umgang mit Schnieder. Peter Altmaier schrieb auf X, der Umgang mache ihn betroffen und wütend.
Bilger war von 2009 bis 2018 Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages und anschließend bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium. Greenpeace forderte einen echten Neuanfang in der Verkehrspolitik mit mehr Mut bei der Elektrifizierung.
