Der Bundesrechnungshof wirft dem Verkehrsministerium unter Patrick Schnieder vor, die Ziele der Verkehrswende nicht annähernd zu erreichen. Das Ministerium habe seine Masterpläne nicht angepasst.
Der Bundesrechnungshof hat in einem Bericht mit dem Titel „Verlagern von Verkehr auf Schiene und Wasserstraße gelingt dem BMV nicht“ deutliche Kritik am Bundesverkehrsministerium geübt. Das Ministerium von Patrick Schnieder (CDU) werde seine eigenen Ziele nicht erreichen, weder mittel- noch langfristig.
Laut den Masterplänen soll die Schiene bis 2030 ein Viertel des Güterverkehrs ausmachen, zwölf Prozent sollen auf das Wasser verlagert werden. Der Personenverkehr auf der Schiene soll sich bis dahin verdoppeln.
Das Ministerium bestätigte, dass die Ziele wahrscheinlich nicht erreicht werden. Es verwies auf Faktoren wie die Wirtschaftsentwicklung. Der Rechnungshof wies dies zurück und betonte, dass solche Faktoren bereits in den Prognosen berücksichtigt seien. Er forderte ein Umsteuern, um die Zielwerte noch zu erreichen.
