Oberster Gerichtshof ordnet CBI-Untersuchung zu Auftragsvergaben an die Familie des Premierministers von Arunachal an

Der Oberste Gerichtshof hat am Montag das Central Bureau of Investigation (CBI) angewiesen, eine vorläufige Untersuchung zu den Vorwürfen einzuleiten, wonach die Familie des Premierministers von Arunachal Pradesh, Pema Khandu, zwischen Januar 2015 und Dezember 2025 öffentliche Aufträge im Wert von 1.270 Crore ₹ erhalten habe. Die Anordnung befasst sich mit Behauptungen über Korruption und Vetternwirtschaft bei den Vergabeverfahren.

Ein Richtergremium des Obersten Gerichtshofs erließ die Anweisung am 6. April 2026. Die Richter Vikram Nath und Sandeep Mehta entschieden über eine Petition der NGOs Voluntary Arunachal Sena und Save Mon Region Federation und ordneten an, dass das CBI innerhalb von 16 Wochen einen Sachstandsbericht vorlegen muss. Die Petenten machten grassierende Korruption, Vetternwirtschaft und die Umgehung transparenter Ausschreibungsverfahren bei der Vergabe von Aufträgen zwischen Januar 2015 und dem 31. Dezember 2025 geltend. Das Gericht stellte klar, dass die vorläufige Untersuchung darauf abzielt, die Vorwürfe zu überprüfen, ohne dabei eine inhaltliche Bewertung vorzunehmen oder jemanden vorzuverurteilen. Die Untersuchung wird insbesondere die Auftragsvergaben an Pema Khandu, seinen Bruder Tsering Tashi, seine Stiefmutter Rinchin Drema sowie verbundene Personen oder Firmen prüfen. Sie umfasst Beschaffungsprozesse, Gründe für das Unterlassen offener Ausschreibungen, die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, die Aktenaufbewahrung, Geldflüsse und andere Aspekte, um mögliche Unregelmäßigkeiten aufzudecken. Das Gericht gestattete dem CBI, bei Bedarf auch Transaktionen außerhalb des Zeitraums 2015-2025 zu untersuchen, sofern dies zur Nachverfolgung von Eigentumsverhältnissen oder Verbindungen erforderlich ist. Die Regierung von Arunachal Pradesh ist zur uneingeschränkten Kooperation verpflichtet, muss alle relevanten Unterlagen innerhalb von vier Wochen bereitstellen und Verbindungspersonen benennen. Der leitende Sekretär des Bundesstaates wurde angewiesen, innerhalb einer Woche einen zuständigen Beamten zu benennen, wobei die einzelnen Behörden nachziehen müssen, um die Kommunikation mit dem CBI sicherzustellen.

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