Swedish politicians discussing immigration policy changes allowing teenagers to remain in the country, with hopeful imagery of youth in the background.
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Tidö-Parteien offen für Stopp von Abschiebungen Jugendlicher

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Die Tidö-Parteien zeigen sich offen dafür, Jugendlichen mit rechtskräftigen Ausweisungsbescheiden den Verbleib in Schweden zu gestatten. Migrationsminister Johan Forssell und SD-Parteichef Jimmie Åkesson haben ihre Unterstützung für eine vorübergehende Aussetzung signalisiert.

Die Tidö-Parteien hatten zuvor Abschiebungen von Jugendlichen ausgesetzt, bis neue Rechtsvorschriften in Kraft treten. Entscheidungen, die bereits rechtskräftig geworden sind, waren von dieser Aussetzung jedoch nicht abgedeckt.

SD-Parteichef Jimmie Åkesson erklärt, er habe kein Problem damit, wenn die schwedische Migrationsbehörde auch die Vollstreckung von Ausweisungen stoppt. Er wolle warten, bis die neuen Gesetze fertig sind.

Landwirtschaftsminister Peter Kullgren (KD) merkt an, es sei ein gutes Gefühl, wenn mehr Menschen bleiben dürfen. Er fügt hinzu, es fühle sich menschlich nicht gut an, die Folgen der bisherigen Gesetzgebung zu sehen.

Migrationsminister Johan Forssell kündigte bereits im März an, dass eine Vorlage für den Gesetzgebungsrat bezüglich der Abschiebungen Jugendlicher spätestens im Mai fertig sein werde. Die Arbeit läuft laut Premierminister Ulf Kristersson planmäßig.

Was die Leute sagen

Aktuelle Beiträge diskutieren die Erwägung der Tidö-Parteien, Abschiebungen von Jugendlichen zu pausieren. Die Reaktionen umfassen Ansichten, wonach es sich um einen strategischen Schritt zur Vermeidung von Debatten vor der Wahl handelt, Kritik an den Auswirkungen der Politik auf die Wähler sowie Forderungen nach humaneren Ansätzen, ohne dabei alle Abschiebungen zu stoppen. Die Stimmung ist gemischt: von Skepsis gegenüber den Motiven und Sorgen über die Trennung von Familien bis hin zum Verweis auf Meinungsumfragen, die sich gegen die Abschiebung verwurzelter Jugendlicher aussprechen.

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