Der Tankrabatt für Benzin und Diesel läuft heute aus. Manuela Schwesig fordert Maßnahmen gegen steigende Preise.
Der befristete Tankrabatt gilt seit Anfang Mai und endet mit dem 30. Juni. Ab dem 1. Juli gilt wieder die alte Steuer, was einen Anstieg von 16,7 Cent pro Liter inklusive Mehrwertsteuer bedeutet.
Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, die Bundesregierung solle mit Mineralölkonzernen sprechen, damit Preise nicht steigen. Sie fordert zudem einen Preisdeckel nach Luxemburger Vorbild und eine Steuerreform zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen.
Sven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, zeigte sich zufrieden mit der Wirkung des Rabatts. Er hofft auf eine Entspannung im Nahen Osten und sinkende Ölpreise. Der Rabatt kostete den Bund schätzungsweise 1,6 Milliarden Euro.
